Grundzüge ärztlicher Aufklärungspflicht und Rechtsfolgen der Verletzung
am 24.04.2007 von Andere AnsichtAnbei stelle ich mal meinen Vortragsentwurf online. Publikation ist beabsichtigt, dazu wird er nochmal überarbeitet und ergänzt. …
BVerwG 6 B 76.04
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die Verfahrensrüge (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Dies betrifft die geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs (1.) ebenso wie die gerügte Verletzung der Aufklärungspflicht (2.).1 1.
BVerwG 1 B 74.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat mit der Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht und des rechtlichen Gehörs (Verfahrensmangel nach § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG) Erfolg. Wegen dieser Verfahrensmängel, auf denen
BVerwG 2 B 21.05
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Revisionszulassungsgründe (§ 132 Abs. 2 VwGO) gestützte Beschwerde ist unbegründet.1 1. Ohne Erfolg rügt die Beklagte als verfahrensfehlerhaft (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO), das Berufungsgericht habe es unter Verletzung seiner
Belgisches Staatsblatt online
Handakte WebLAWg / Wer das Belgische Staatsblatt online sucht, wird auf den Seiten des Föderalen Öffentlichen Diensts Justiz (FOD Justiz) fündig. Hier ist das Staatsblatt mit Übersichtsseiten in den Sprachen Niederländisch, Deutsch und Französisch abrufbar. Es be
BVerwG 9 B 7.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; bundesrechtlicher Klärungsbedarf; Abweichung; Aufklärungspflicht; Verkehrsprognose; Prognosemethodik; grundrechtliche Schutzpflicht; Lärmimmission; Schadstoffimmission;...
BVerwG 10 C 8.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches Gehör; substantiierter Beweisantrag; Aufklärungspflicht; Mitwirkungspflicht; Verfahrensmangel; Abschiebungsandrohung; Zielstaatsbezeichnung.
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