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Grundschulung und Spezialschulung

am 11.03.2008 von JuracityBlog

Jedes neugewählte Betriebsratsmitglied hat Anspruch auf Grundschulungen im Betriebsverfassungsrecht, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz / Gesundheitsschutz. Auch neugewählte Personalratsmitglieder haben Anspruch auf solche Grundschulungen im Personalvertretungsrecht, Arbeitsrecht …

Personalratsschulung zum TVÖD Grundschulung oder Spezialschulung?

JuracityBlog / darüber streiten sich in vielen Dienststellen Personalrat und Dienststellenleitung. Dabei ist die Frage eigentlich einfach zu beantworten. Nach der Rechtsprechung sind Schulungen zum jeweiligen Personalvertretungsgesetz als Grundschulungen, gena…

Grundschulung für Personalratsmitglieder zum “Arbeitsrecht”: BVerwG schwenkt nur scheinbar auf BAG-Rechtsprechung ein

JuracityBlog / Das Bundesverwaltungsgericht hat kürzlich (BVerwG vom 14.06.2006 Aktenzeichen 6 PB 13/05) seine Rechtsprechung zum Schulungsanspruch für Personalratsmitglieder (Grundschulung) an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu Grundschulung…

Äpfel und Birnen - Personalrat muss kostengünstigere (aber kürzere) Schulung der Verwaltung besuchen

JuracityBlog / wenn es nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Hamburg (Beschluss vom 14.11.2005 Aktenzeichen 8 Bf 241/05.PVL) ginge und es geht in der Hansestadt ja nach dessen Ansichten. Das OVG ist der Meinung, dass ein Personalrat bei seinem Schulungsbedarf an…

Artgerechte Haltung: Schöner und gesunder Arbeitsplatz macht fleissig und glücklich

JuracityBlog / so eine Studie der Fraunhofer Gesellschaft, die Sie hier bei INQA herunterladen können. Alle weiterführenden Infos zum “Office-Excellence-Check” finden Sie auf den entsprechenden Seiten des Fraunhofer Instituts. Quelle: Bundes…

TVÖD Schulung jetzt für jedes Personalratsmitglied

JuracityBlog / so entschied gestern das Oberverwaltungsgericht in Münster zur Rechtslage nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG). Die Entscheidung ist aber auf die Personalvertretungsgesetze der Länder übertragbar. Ob eine Schulung zum TV&…

Dissolutionsprobleme

Aktenvermerk / Der politischen Diskussion rund um Neuwahlen in Deutschland war zu entnehmen, dass eine vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode die große Ausnahme zu sein scheint, bzw überhaupt nur mit Tricks (Misstrauensvotum oä) möglich ist…

BVerwG: Anforderungen an Spezialschulung für Personalratsmitglied

JuracityBlog / Wie das Bundesarbeitsgericht bei Betriebsratsschulungen nach § 37 Absatz 6 BetrVG unterscheidet auch das Bundesverwaltungsgericht beim Schulungsbedarf von Personalratsmitgliedern zwischen Grundschulungen und Spezialschulungen. Mit Beschluss vom 11.0…

BVerwG 7 C 36.07 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Anspruch auf Verkehrsbeschränkung; Anspruch auf Minderung anlagenbezogener Schadstoffemissionen; Feinstaubpartikel; Luftreinhaltung; Aktionsplan; Immissionsgrenzwert; Gesundheitsschutz; Gefahrenabwehr; Vorsorge; Aufgabennorm; Straßenverkehrsbeschr…

Arbeitsrecht: Die Auswirkungen des AGG auf das Betriebsverfassungsrecht

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Von unserem Partner Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Nicolai Besgen, Bonn…

Schulung zum TVÖD ist eine Grundschulung

JuracityBlog / so das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG NW vom 16.04.2008 - 1 A 4630/06.PVB). Streitig war, ob jedes Personalratsmitglied Anspruch auf eine Schulung zum seit Oktober 2005 geltenden Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TV…

Update: 7 neue Beiträge zum Betriebsverfassungsrecht

arbeitsrechtblog / Update - Auf meiner Homepage habe ich soeben 7 neue Beiträge zu betriebsverfassungsrechtlichen Grundsatzfragen eingestellt:Der Betriebsratsbeschluss - Was ist bei Betriebsratsbeschlüssen zu beachten? Das Betriebsratsprotokoll - Was ist bei Protoko…

Betriebsratsspiele

JuracityBlog / Spielerisch das nötige Wissen im Arbeitsrecht und Betriebsverfassungsrecht erwerben, welches Betriebsratsmitglied träumt nicht davon? Eine Betriebsratskollegin (more...)…

Domains aus verschiedenen jur. Bereichen zu verkaufen

arbeitsrechtblog / Erweitern Sie Ihre Webpräsenz: Wegen strategischer Neuausrichtung trenne ich mich von etlichen hochattraktiven Domains aus den Bereichen: Anwälte, Betriebsverfassungsrecht, Seminare, Arbeitsrecht (Allg.), AGG u.a.Bei Interesse bitte Mail an wuest (…

Arbeitsrecht: Handbuch, Kurzinfos, Stichworte

Vertretbar Weblawg / Auf der Internetseite der Kanzlei Hensche steht eine umfassende Sammlung von Materialien zum Arbeitsrecht bereit: Neben einem Stichwortregister und Kurzinfos zum Arbeitsrecht gibt es auch Arbeitsrecht Handbuch. Verfügbar sind zudem Gesetze und Urtei…

Feuerwehrbeamter:: Anspruch auf Freizeitausgleich :: VG Bremen sagt ja

JuracityBlog / wie Arbeitsrecht.de, das grosse Arbeitsrechtsportal aus Frankfurt, in seinem Dienst “Recht kompakt” meldet. Nach einer letztlich auf das Urteil des EuGH (vom14.0 7.2005 - Rechtssache RS C-52/04) zurückgehenden Entscheidung des VG B…

BVerwG 6 P 9.06 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Antragstellung im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren; konkreter und abstrakter Feststellungsantrag; Grundschulung für Personalratsmitglieder; Informationspflicht des Personalrats gegenüber der Dienststelle.…

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RA Michael Felser

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