Grundrechtsverletzung durch Sommerzeit!
am 19.08.2007 von http://www.jurabilis.de
Die Initiative Sonnenzeit klärt durch kritische Fragen auf:
• Glauben Sie, daß es gut für Sie ist, wenn die Regierung/EU Ihren Tagesablauf und damit Ihr Privatleben regelt?
• Sollte die Regierung grundsätzlich das Recht haben, Ihren Tagesablauf und damit Ihr Privatleben zu regeln oder nicht?
• Glauben Sie, das Persönlichkeitsrecht auf Selbstverantwortung und Selbstbestimmung im Privatleben, welches im Artikel 1 des Grundgesetzes eingeschlossen ist, bleibt automatisch erhalten, einfach, weil es dort steht? Steine des Anstoßes sind die Sommerzeitverordnung, deren § 2 die genauen Umstellungsmodalitäten regelt (Ermächtigungsnorm ist …
Wir können alles. Außer Hochdeutsch.
Jurabilis / Diesen Slogan bringt jeder mit Baden-Württemberg in Verbindung. Was, wie das Zeit-Magazin berichtet, allein an Sachsen liegt: das auch nicht gerade für seine akzentfreie Sprache bekannte Land hatte ihn nämlich von der Agentur Scholz&Frien…
Polizei warnt vor Vorratsdatenspeicherung
Jurabilis / Natürlich nicht tatsächlich, aber viele Heidelberger, die ein unter offiziell aussehendem Briefkopf ausgestelltes entsprechendes Schreiben in Ihren Briefkästen fanden, dürften zunächst daran geglaubt haben. Nach SWR-Informationen hat sich e…
Serie: Teilnehmer am Gesprächskreis 2006
LAWgical / Nur noch gut eine Woche, dann ist wieder EDV-Gerichtstag in Saarbrücken! Dort kommt es auch in diesem Jahr wieder - Leser dieses Blawgs werden es vermutlich wissen - zum Gesprächskreis der Freien Juristischen Internetprojekte (am 14.09. um 15.…
Kammergericht: Kein Anspruch Prominenter auf generelle Untersagung der Verbreitung von Bildern aus deren privatem Alltag
Rechtblog / Der 9. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts wies heute in zwei Fällen Ansprüche von Prominenten zurück, mit denen sich diese generell gegen Veröffentlichungen von Fotos aus ihrem Privatleben gewendet hatten. Die Richter begründeten dies damit,…
Übersetzungshilfen Deutsch-Englisch / Englisch-Deutsch
Jurabilis / Wer Texte vom Deutschen ins Englische oder umgekehrt bequem übersetzen will, der kommt um das Online Wörterbuch Leo wohl nicht mehr herum. Der Link sollte in keiner Favoritenliste fehlen. Aber auch Leo ist nicht allwissend. Besonders im rechtliche…
Der Zahn der Zeit...
arbeitsrechtblog / Heute wieder einmal ein Beitrag aus der Serie “weitgehend unbekannte, aber wichtige Gesetze”. Kennen Sie eigentlich das Gesetz über die Zeitbestimmung (ZeitG)?Sollten Sie, zumindest an diesem Wochenende. Denn in § 3 ZeitG wird die Bundesregieru…
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