Grundrechte in Europa
am 23.02.2008 von http://log.handakte.de/
Der Fall, in dem ein Musikrechteinhaber die persönlichen Daten eines Filesharers ergattern möchte, ist nicht neu. Nun war hiermit aber sogar der EuGH befasst und entschied, dass auch der effektive Schutz geistigen Eigentums das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht übermäßig einschränken dürfe. Die Filesharer-Daten bekamen die spanischen Rechteinhaber deshalb nicht. Damit legte der EuGH aber nicht einfach nur Richtlinien aus, wie wir es zunächst von ihm gewohnt sind, sondern er prüfte auch Grundrechte und wägte diese gegeneinander ab. Doch woher nimmt der EuGH Grundrechte? Schließlich hat die EU doch noch nicht einmal eine Verfassung…
Welche Rolle EMRK, die Grundrechte-Charta und nationale Grundrechte auf europäischer Ebene spielen und wie der EuGH damit …
Grundrechte im Europarecht
Telemedicus / Um welche Ecke man im Medienrecht auch schaut: das Europarecht ist nicht weit. Alle wesentlichen Rechtsgebiete basieren in der Zwischenzeit größtenteils auf europäischem Sekundärrecht. Das macht den EuGH zum höchsten Gericht dieser Rechtsge…
Grundrechte?
Praktikantenblog / Mir doch egal, wir sind hier in Österreich……
EuGH stärkt Verbraucherrechte
JuracityBlog / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich auf höchster Ebene die Verbraucherrechte beim Umtausch defekter oder mangelhafter Geräte gestärkt und damit eine mehrjährige Unklarheit im deutschen Recht bereinigt. (more...)…
Grundrechte-Report 2007: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Think Law BLawG / “Auch in diesem Jahr dokumentiert der Grundrechte-Report die Verletzung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte der Bürger und Bürgerinnen. Im Mittelpunkt steht der Ausbau des Überwachungsstaates u.a. durch die Einführung biometrisc…
Etikettenschwindel? EuGH-Urteil zu Bezeichungen auf Weinflaschen
JuracityBlog / Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 13.03.2008, Az.: C-285/06), dass auf Weinetiketten nur Angaben erlaubt sind, die vom Weinfreund, d.h. dem Verbraucher, nicht mit geschützten tradionellen Bezeichnungen verwechselt werden können. (more..…
EuGH: Betriebsübergang von Leiharbeitnehmern
JuracityBlog / Auf ein Vorabentscheidungsersuchen des österreichischer OGH entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 13.09.2007 Rechtssache RS C 458/05), dass ein Betriebsübergang im Sinne der Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12. M&#…
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