Grundlegende Entscheidung des BGH zur Abgrenzung von erbrachter zu nicht erbrachter Architektenleistung im Rahmen einer Leistungsphase.
am 12.02.2005 von http://www.heinicke.com
Eines der schwierigsten Themen beim gekündigten Architektenvertrag war die Abgrenzung zwischen erbrachter und nicht erbrachter Leistung. Häufig wurden Verträge beispielsweise innerhalb der Leistungsphase 8 gekündigt, mit der Folge, dass der Architekt die erbrachte Leistung vollumfänglich, die nicht erbrachte Leistung nur unter Abzug der ersparten Aufwendungen abrechnen durfte. Bei Unterbrechung einer Leistungsphase bestand hierbei das Problem, wie die Bewertung und die Abgrenzung von erbrachter und nicht erbrachter Leistung erfolgen sollte.
Auch im vorliegenden vom BGH entschiedenen Fall kam es zu einer Vertragskündigung. Zunächst stellt der Bundesgerichtshof fest, ...
Zur Abgrenzung einer Akquisitions-Tätigkeit und dem Zustandekommen eines Architektenvertrages.
Heinicke und Kollegen / OLG Celle, Urt.v.25.9.03, 14 U 30/03 Das Problem ist so alt wie der Architektenberuf. Wann endet die Vertragsanbahnung durch den Architekten und wann beginnt die eigentliche Architektenleistung. Problematisch ist dieser Bereich regelmäßig deswegen…
Vergütung besonderer Leistungen
Heinicke und Kollegen / OLG Hamm, Beschluss vom 17.05.2000, Aktenzeichen: 12 U 119/00 Ein Architekt hatte im Rahmen von Planungsleistungen für den Umbau eines Gebäudes bis zur Leistungsphase 4 unter anderem auch alte Bauzeichnungen eingescannt und EDV-mäßig überarbeit…
BVerwG 5 C 16.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Beklagte nimmt die allein revisionsführende Klägerin zu 2 und ihren Ehemann, den Kläger zu 1, gemäß § 92 a Abs. 4 Satz 1 BSHG auf Ersatz der Kosten zu Unrecht erbrachter Leistungen der Sozialhilfe an sie und ihre Kinder in Anspruch. Di…
Bundesgerichtshof entscheidet über Haftung des Jugendamts bei vorläufiger Unterbringung in einer Pflegefamilie
Rechtblog / Die klagende Krankenkasse und die klagende Pflegekasse nehmen aus übergegangenem Recht eines bei ihnen versicherten, am 30. November 2000 geborenen Kindes den beklagten Landkreis als Träger des Jugendamts wegen erbrachter Sozialleistungen a…
Kein Ersatz der Einbaukosten durch den Händler bei fehlerhaftem Parkett
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Der Verkäufer von Parkettstäben, die sich nach der Verlegung als mangelhaft erwiesen haben, muß nach einer Entscheidung des VIII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (VIII ZR 211/07) nur die Lieferung anderer, mangelfreier Parkettst…
Stillschweigende Vereinbarung einer Prämienzahlung
Handakte WebLAWg / Allein die unterschiedliche Höhe jährlich erbrachter Prämienzahlungen schließt einen rechtsgeschäftlichen Verpflichtungswillen nicht aus, sofern bereits im Arbeitsvertrag eine Prämienregelung in Aussicht genommen ist. Die Entscheidung befasst s…
Steuerfreiheit für Sonntagszuschläge
Blickpunkt Recht & Steuern / Pauschale Zuschläge können nach § 3b EStG steuerfrei sein, wenn sie als Abschlagszahlungen oder Vorschüsse auf Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit oder Nachtarbeit gezahlt werden. Aber: Der fehlende Nachweis ta…
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