Grundlagen des Jugendstrafvollzugs
am 01.03.2006 von http://log.handakte.de/
Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich noch vor der geplanten Verlagerung des Strafvollzugs auf die Länder über Vorgaben für die Jugendhaft entscheiden.
In einer Anhörung am Mittwoch prüfte der Zweite Senat in Karlsruhe, ob die nur aus wenigen Paragrafen bestehende gesetzliche Grundlage des …
Jugendstrafvollzug muss reformiert werden
Knastblog / In Deutschland fehlen ausreichende gesetzliche Grundlagen für den Jugendstrafvollzug. Dies stellt das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Urteil fest. Das Gericht kritisiert, dass es praktisch keine Vorschriften gibt, die den B…
Gesetz für Jugendstrafvollzug
Handakte WebLAWg / Das Bundesverfassungsgericht hat eine gesetzliche Regelung für den Jugendstrafvollzug angemahnt. In einer am Mittwoch in Karlsruhe verkündeten Entscheidung setzten die Richter dem Gesetzgeber dazu eine Frist bis Ende des kommenden Jahres. Die Verfa…
BVerfG: Vorlageverfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat dreiVorlagen der Amtsgerichte Herford und Rinteln zur Frage derVerfassungswidrigkeit der Jugendstrafe bzw. des Widerrufs der Aussetzungder Jugendstrafe für unzulässig erklärt.…
BVerfG prüft Fernmeldegeheimnis
Handakte WebLAWg / Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt heute darüber, ob auch E-Mails und Verbindungsdaten von Handys vom Fernmeldegeheimnis erfasst sind. Anlass der Verhandlung ist die Verfassungsbeschwerde einer Heidelberger Richterin. Anlässlich…
Neuregelung des Jugendstrafvollzugs
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Das BVerG hat heute mit einem Grundsatzurteil entschieden, dass dem Jugendstrafvollzug die verfassungsrechtlich erforderlichen Grundlagen fehlen. Jugendliche hätten wie Erwachsene Anspruch darauf, dass Gesetze ihren Strafvollzug regelten, beton…
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Handydaten und E-Mails
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet darüber, dass das Bundesverfassungsgericht sich derzeit mit der Frage beschäftigt, ob bei einer Wohnungsdurchsuchung Handydaten und E-Mails beschlagnahmt werden dürfen. Es wird ausgeführt, dass der Z…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
