Grundgesetz- quo vadis ?
am 09.03.2007 von http://philorama.blogspot.comDie Bundeswehr dient der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland, Art. 87a GG.Der Tornadoeinsatz ist ein Kampfeinsatz, da die Tornados der Überwachung feindlicher Truppenbewegungen (Taliban) und der Vorbereitung von Angriffsmaßnahmen durch NATO-Verbände dienen. Damit sind diese Bundeswehrangehörigen Kombattanten im Sinne der Genfer Konvention.Es mag an der Zeit sein, die außenpolitische Zurückhaltung der Bundesrepublik aufzugeben und der internationalen Staatengemeinschaft zu demonstrieren, dass Deutschland wieder als voll souveräner Staat auftritt. Dieses politische Ziel kann jedoch nur verwirklicht werden, wenn zuvor die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen worden sind. Entweder findet sich eine verfassungsändernde Mehrheit zur Lockerung des Art. 87a GG, oder die Bundesregierung …
Musikindustrie, quo vadis?
DPMS INFO / Nach einem Bericht beim Onlineservice des Heiseverlages ist es einem jungen Norweger zum wiederholten Male gelungen, die technische Beschränkung der Kopierbarkeit von digitalen Songs aus dem Musikvertrieb iTunes (ein Unternehmen vom Computerherstell…
Quo vadis Allianz?
RSV-Blog / Die Allianz, lange Jahre mein Lieblings-Rechtschutzversicherer, leistet sich folgendes: Am 19.08.05 übersende ich den Stuttgartern meinen Abschlußbericht in einer Bußgeldsache nebst Vergütungsabrechnung. Der Sendebericht zeigt: alle 5 Seiten o.k.…
Quo vadis Allianz? - 2. Teil
RSV-Blog / Auf meine Beschwerde (vgl. 10.10.05) meldete sich gestern eine freundliche Dame von der Allianz/Stuttgart. Die Sachbearbeiter hätten auf Befragen erklärt, keiner von ihnen habe gesagt, so etwas (das Anmahnen nicht eingegangener Rechnungen) passiere…
.eu im Lichte des Wettbewerbrechts
domainblog / Bei jurpc.de befasst sich Stefanie Schubert in einem ausführlichen Artikel unter dem Titel Quo vadis Top-Level-Domain? mit der Frage, inwieweit die Top Level Domain im Rahmen der Einführung von .eu den Dominainhabern rechtliche Schwierigkeiten b…
Quo vadis ARD?
medien-gerecht / Günther Jauch wird nicht Nachfolger von Sabine Christiansen. Dies ist eigentlich höchstens eine Randnotiz wert. Allerdings zeigen die Gründe für Jauchs Rückzug deutlich, dass die ARD ein Problem hat: Sich selbst. Oder besser …
Quo vadis, HSV?
Weblawg.de / ... Wir brennen darauf, dass es endlich wieder losgeht. Jeder weiß, worauf es ankommt», sagte der Coach des in akuter Abstiegsgefahr schwebenden Bundesliga-Gründungsmitglieds vor dem Auftaktspiel bei Arminia Bielefeld. «Es ist an der Zeit, eine S…
Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsre…
Auslandseinsätze der Bundeswehr
Panorama / Ich halte es für höchst bedenklich, wenn sich der Bundestag dafür legitimiert hält, einen Auslandseinsatz der Bundeswehr nach dem anderen zu beschließen, obwohl Art 87a GG dem entgegen steht. Wenn schon eine Neuausrichtung der Bundeswehr erfol…
Die Genfer Konvention
Menschenrechte / Nachdem ich im letzen Monat die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in dieses Weblog gestellt habe, werde ich mich nun der Genfer Konvention zuwenden. Zur Erinnerung: Die Genfer Konvention setzt sich aus mehreren völkerrechtlich…
Krieg mit Schröder
Jurabilis / Den Transatlantikern konnte Kanzler Schröder - wenn er schon nicht mitmarschieren wollte - gar nicht genug Irak-Hilfe leisten. Das BVerwG sieht das anders: ... weder der NATO-Vertrag noch das NATO-Truppenstatut sehen ... eine Verpflichtung der B…
ai: BGH-Entscheidung im Fall Varvarin verkennt Entwicklung des Völkerrechts
Menschenrechte / Berlin, 2. November 2006 amnesty international (ai) hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), die Klage gegen Deutschland im Fall Varvarin auch in dritter Instanz abzuweisen, als Missachtung der Entwicklung des Völkerrechts kritisiert.…
58 Jahre und kein bisschen antiquiert
Schnüffelblog / Wir feiern heute einen Geburtstag; das Grundgesetz wird 58 Jahre alt. Link auf die UrfassungDas Grundgesetz beschreibt die Grundlage des Zusammenlebens in der Bundesrepublik Deutschland und legt dabei - wenn auch nicht ausdrücklich - ein gewisses Le…
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