Grünbuch Unschuldsvermutung
am 09.05.2006 von strafprozessDie Europäische Kommission hat gemäss Mitteilung vom 28.04.2006 ein Grünbuch Unschuldsvermutung vorgelegt, das hier heruntergeladen werden kann.
EU: Grünbuch zu Anwendungen der Galileo-Satellitennavigation angenommen
JIPS News / Die europäische Kommission hat am 8. Dezember ein Grünbuch zur Anwendung der Satellitennavigation ...
Grünbuch zur Modernisierung des Arbeitsrechts
Weblawg.de / ... Am 22. November 2006 hat die Europäische Kommission das Grünbuch „Ein modernes Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“ vorgelegt und damit eine öffentliche Debatte über die Modernisierung des Arbeitsrechts im Hinbli
Grünbuch zum Erb- und Testamentsrecht
Handakte WebLAWg / Am 01.03.2005 hat die Kommission ein Grünbuch zum Erb- und Testamenterecht vorgelegt (12 S. PDF). Das Grünbuch hinterfragt Probleme, die bei der Abwicklung von Erbschaften mit Auslandsbezug entstehen können. Die Schwierigkeiten lassen sich größt
Grünbuch zur Modernisierung des Arbeitsrechts
Handakte WebLAWg / Am 22.11.2006 hat die Europäische Kommission das Grünbuch „Ein modernes Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“ vorgelegt und damit eine öffentliche Debatte über die Modernisierung des Arbeitsrechts im Hinblick auf die S
Erbrecht in Europa - Grünbuch der EU
Lichtenrader Notizen / Der Deutsche Anwaltsverein wies auf das Grünbuch Erb- und Testamentsrecht der Kommission der Europäischen Gemeinschaft hin. Das Grünbuch befasst sich mit den allgemeinen Fragen des anwendbaren Rechts, der zuständigen Behörden in den Mitgliedst
Grünbuch zum Erbrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Kommission macht Ernst und legt ein “Grünbuch Erb- und Testamentsrecht” vor, mit dem eine umfassende Konsultation zu Fragen der gesetzlichen und testamentarischen Erbfolge mit Auslandsbezug eingeleitet werden soll. Schon im Wiene
Grünbuch zum Arbeitsrecht
Handakte WebLAWg / Von der Öffentlichkeit unbemerkt, droht neues Unheil aus Brüssel. Die EU Kommission veröffentlichte Ende November 2006 ein Grünbuch über moderneres Arbeitsrecht. Die Verfasser wollen verhindern, dass ein segmentierter Arbeitsmarkt aus „Inside
Grünbuch für Olivgrün
Handakte WebLAWg / Das britische Verteidigungsministerium gibt sich zum ersten Mal Regeln zur Behandlung von Kriegsreportern. JournalistInnen in Kriegs- und Krisenregionen können ab sofort etwas sicherer arbeiten - zumindest solange sie es nur mit britischen Truppen z
Neues aus der SVR 2
Straßenverkehrsrecht / Neues aus der EU Europäische Kommission will u.a. Vorschriften für Kraftfahrzeuge vereinfachen „Die Europäische Kommission hat am 25. Oktober einen Dreijahresplan vorgestellt, um die seit 1957 verabschiedeten EU-Vorschriften zu vereinfachen
Juristen erklären das Internet
Telemedicus / Dass sich der Durchschnittsjurist traditionell mit technischen Angelegenheiten eher schwer tut, ist kein Geheimnis. Das ist auch nicht weiter problematisch. Denn notfalls muss ein Gutachter zur Beurteilung technischer Probleme herangezogen werde
EU-Kommission überprüft Mobilfunk-Tarife
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat Mitteilungen an die deutschen Mobilfunkbetreiber T-Mobile und Vodafone versendet. Die Kommission beanstandet insbesondere die hohen Gebühren, die T-Mobile und Vodafone anderen Mobilfunkbetreibern für internationale R
EU-Konsultation zur EPG
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Europäische Kommission fragt in einer heute veröffentlichten Konsultation, auf welche Hindernisse Unternehmen –insbesondere kleine und mittlere (KMU) – bei grenzüberschreitenden Geschäften in der EU stoßen und wie das geplante Statut f
Wider den Missbrauch der Unschuldsvermutung!
strafprozess / Wer versehentlich seine Parkgebühr für das falsche Parkfeld bezahlt, muss bestraft werden. Dies ist das Ergebnis eines im Internet publizierten Urteil des Bundesgerichts (6S.123/2007 vom 23.07.2007). Art. 48 Abs. 6 SSV (Signalisationsverordnung) l
BVerwG 1 WDS-VR 5.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Versetzung; Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens; charakterliche Eignung; Unschuldsvermutung.
Webcast der Anhörung durch die Kommission
Handakte WebLAWg / Die Europäische Kommission geht mit der Zeit und hat bezüglich des Art. 82 Diskussionspapiers nun die gesamte Anhörung als Webcast zur Verfügung gestellt. Quelle: EU-Law vom 6.8.2006
Die Europäische Privatgesellschaft – brauchen wir sie, und wie sollte sie aussehen?
Unternehmensrechtliche Notizen / Über die rechtspolitische Sinnhaftigkeit und Ausgestaltung der EPG (SPE) hat am vergangenen Freitag der Arbeitskreis Europäisches Unternehmensrecht in Düsseldorf beraten. Die Thesen von Prof. Dr. Teichmann und weitere Materialien sind auf der Inte
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