Grübeln über die Spitzenforschung
am 08.04.2005 von http://log.handakte.de/Ein Pakt von Bund und 15 Ländern zum Aufbau von Spitzenforschung und Elite-Unis - und was nun? Nach dem Veto Hessens grübeln jetzt die Juristen von Bund und Ländern über das weitere Prozedere. Fazit: Einen so konfusen Fall gab es noch …
Entscheidung im Elite-Wettbewerb
Handakte WebLAWg / Nur drei Hochschulen können sich in der ersten Runde des bundesweiten Elite-Wettbewerbs durchsetzen. Von den zehn Kandidaten erhalten nur die Universität München, die Technische Universität München sowie die Technische Universität Karlsruhe den…
Bildung, Wissenschaft und der Föderalismus
Handakte WebLAWg / Die Koalitionsrunde aus SPD und Union hat sich auf Eckpunkte einer künftigen Bildungspolitik verständigt. Im Sinne einer Rückkehr zu den Prinzipien des klassischen Föderalismus und einer unabhängigeren Entwicklung in den Bundesländern will sich…
BVerwG: Bund muss für die Beseitigung von Kriegsmunition zahlen
Rechtblog / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Bund den Ländern die erforderlichen Kosten für die Beseitigung von ehemals reichseigenen Kampfmitteln auch auf Grundstücken, die nicht dem Bund gehören, in voller Höhe zu er…
Verwertungsrechte an Stahlrohrmöbeln
Handakte WebLAWg / Der Streit um die Verwertungsrechte an Stahlrohrmöbeln des Bauhaus-Architekten Marcel Breuer (1902-1981) beschäftigt wieder die Justiz. An diesem Mittwoch steht...…
Mehrheit für Föderalismus-Reform
Handakte WebLAWg / In Berlin haben die Bundestagsfraktionen über die Föderalismus-Reform beraten. Union und SPD teilten mit, dass bei der Abstimmung am Freitag im Bundestag die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert sei. Die FDP forderte dazu auf, das Vorhaben…
Kompromiss zur Finanzierung der Hochschulen
ElbeBlawg / Nun sollen also zukünftig doch wieder Bundesmittel für die Landes-Universitäten fließen. Eine entsprechende Änderung wurde jetzt im Rahmen der Föderalismus-Reform vorgenommen: Die Änderung stellt aus Sicht der Verf…
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