Die Provokation mit der Schildmütze oder was darf ich bei Gericht anziehen?
Recht und Alltag | 11. Mai 2007 — Ein Angeklagter erschien zur Hauptverhandlung mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Trotz Aufforderung des Vorsitzenden weigerte …
Großflächige Löcher vor Gericht
An das äußere Erscheinungsbild eines Prozessbeteiligten im Gerichtssaal dürfen keine übersteigerten, an den Anschauungen früherer Zeiten orientierte Anforderungen mehr gestellt werden. Freizeitkleidung, Berufskleidung, kurze Hosen, “bauchfreie” Shirts u.Ä. werden regelmäßig nicht als die Würde des Gerichts verletzend erach…
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Ey nimmst Du Mütze ab, Mann
InsoBlog.de | 22. Mai 2007 — Ganz nett. Das OLG Stuttgart über Ungebühr im Gerichtssaal: Etwas anderes gilt, wenn der Betreffende in einer aus dem Rahme…
Ungebühr Vor Gericht: Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht “Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Rechtblog | 28. Juni 2007 — Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfer…
Vergütung: Reinigung von Berufskleidung teilweise abzugsfähig
LohnPraxis-Weblog | 30. November 2010 — Arbeitnehmer können Aufwendungen für die Reinigung von Berufskleidung unter Umständen als Werbungskosten geltend machen. Das …
Kein urheberrechtlicher Schutz bei Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. Mai 2008 — Das Oberlandesgericht München hat sich in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, ob die Abbildung eines T-Shirts auf dem Titel…
FG Rheinland-Pfalz: Nachgewiesene Aufwendungen für die Reinigung von Berufskleidung können als Werbungskosten abzugsfähig sein
STEUERRECHT | 26. November 2010 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 28.09.2010 – 2 K 1638/09 Presseerlärung des Gerichts: “Mit Urteil zur Einkommensteuer 2007 vo…
Die Rechtsanwältin im bauchfreien Shirt
Scherer & Körbes | 24. Mai 2011 — © schubalu / pixelio.de Also besonders lüstern wird der Eintrag nicht, wenn es Ihnen beim Lesen also darum geht, können Sie…
2 K 1638/09: FG Rheinland-Pfalz (AZ.: 2 K 1638/09) Nachgewiesene Aufwendungen für die Reinigung von Berufskleidung können als Werbungskosten ab…
Die Rechtsanwäldin | 25. November 2010 — Mit Urteil zur Einkommensteuer 2007 vom 28. September 2010 (AZ.: 2 K 1638/09) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Fr…
EuG: Zu der Frage, wann ein Parfumflakon als 3D-Marke unterscheidungskräftig ist
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juli 2009 — EuG, Urteil vom 05.05.2009, Az. T-104/08 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 73 und Art. 74 der Verordnung Nr. 40/94 Das EuG (Eur…
OLG Frankfurt a.M.: "eBay via WAP" - Die Einblendung der erforderlichen Verbraucherinformationen mittels externer Grafikdatei wird…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 9. November 2007 — 1. Die Einblendung der nach § 312c Abs. 1 BGB erforderlichen Verbraucherinformationen gemäß § 1 I BGB-InfoV auf einer externen Gra…
