Großflächige Löcher vor Gericht
am 20.01.2008 von Vier StrafverteidigerAn das äußere Erscheinungsbild eines Prozessbeteiligten im Gerichtssaal dürfen keine übersteigerten, an den Anschauungen früherer Zeiten orientierte Anforderungen mehr gestellt werden. Freizeitkleidung, Berufskleidung, kurze Hosen, “bauchfreie” Shirts u.Ä. werden regelmäßig nicht als die Würde des Gerichts verletzend erachtet. Etwas …
Die Provokation mit der Schildmütze oder was darf ich bei Gericht anziehen?
Recht und Alltag / Ein Angeklagter erschien zur Hauptverhandlung mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Trotz Aufforderung des Vorsitzenden weigerte er sich, diese auf Dauer abzunehmen. Das Schöffengericht erließ daraufhin einen Ordnungsmittelbeschluss, wonach gegen de…
Ey nimmst Du Mütze ab, Mann
InsoBlog.de / Ganz nett. Das OLG Stuttgart über Ungebühr im Gerichtssaal: Etwas anderes gilt, wenn der Betreffende in einer aus dem Rahmen fallenden Bekleidung oder Erscheinung auftritt, um bewusst zu provozieren. Das kann vorliegend allein aus dem Umstand, dass…
Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht “Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Rechtblog / Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen.…
Kurze Hosen gegen Unterdrückung
JuracityBlog / so protestierten Schüler gegen den rigiden Dresscode an ihrer Schule, nachzugucken auf einem Video bei Youtube. Der Schuldirektor hatte den Schülern (more...)…
Kein urheberrechtlicher Schutz bei Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Oberlandesgericht München hat sich in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, ob die Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift urheberrechtlichen Schutz geniesst. Der Designer des T-Shirts sah in dem Abdruck sein…
AUCH POLIZISTEN DÜRFEN HILA
LawBlog / Ein ministerieller Erlass, der uniformierten Polizisten vorschreibt, dass sie ihre Haare in “Hemdkragenlänge” tragen müssen, ist mit dem grundrechtlich geschützten Persönlichkeitsrecht der Beamten nicht vereinbar. Dies hat der 2. Sen…
Hitze im Gerichtssaal
Law-Blog / Vor Gericht (Amtsgerichte einmal ausgenommen) tragen die am Prozess beteiligten Juristen Robe, ein in Form, Farbe und Schnitt auf mittelalterlichen Entwürfen beruhendes, kaftanähnliches Kleidungsstück. Das betrifft Anwälte, Staatsanwälte, Berufs…
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