Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Großes Kompliment an Frau Dr. Strobel vom Landgericht Stuttgart (41. Kammer für Handelssachen)
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren schickte ich meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen 11:00 Uhr per Fax an das Landgericht Stuttgart (Kammer für Handelssachen). Es ging um eine Unterlassungsverfügung auf einer Messe. Bereits gegen 12:00 Uhr meldete si…
» Vollständiger ArtikelThemen: Kammer , Landgericht Stuttgart
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 12. Juni 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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Rad-WM 2007 - Landgericht Stuttgart weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück
Handakte WebLAWg | 30. September 2007 — Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stad…
Verweisung AN Die KFH: KfH ist ausschließlich funktionell zuständig für Anfechtungsklagen bei GmbH
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Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 27. Juli 2011 — Urteil der 1. Kammer für Handelssachen vom 19.07.2011 In einem Urteil vom heutigen Dienstag, dem 19.07.2011, hat die 1. Kam…
"Wem gehört der Amateurfußball?"
blat.antville: Simon's Blawg | 4. Dezember 2007 — Über einen Rechtsstreit, den der Württembergische Fußballverband (WFV) gegen den Betreiber der Seite Hartplatzhelden.de, Oliver Fr…
Wohnungseigentümerliste: Wohnungseigentümerliste
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Kein Gebührenprozess vor der Kammer für Handelssachen
beck-blog | 13. Mai 2010 — Das OLG Dresden hatte im Beschluss vom 29.01.2010 - 3 AR 3/10 - die Frage zu entscheiden, wo ein Anwalt gegen seinen Mandante…
BGH: Aufhebung einer einstweiligen Verfügung kein Grund für Kündigung einer Unterlassungserklärung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. März 2010 — BGH Urteil vom 9. März 2010 VI ZR 52/09 Kündigung eines Unterlassungsvertrages Der BGH hat mit diesem Urteil entschieden, dass e…
