Großer Nachbesserungsaufwand
am 22.12.2005 von Blickpunkt Recht & Steuern
Ist eine Kaufsache oder ein erstelltes Werk mangelhaft, stehen dem Käufer bzw. Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, insbesondere hat er ein Recht auf Nachbesserung. Der Verkäufer bzw. Werkunternehmer muß also den Mangel beseitigen.
Dies führt immer wieder zum Streit, wenn diese Nachbesserung nur mit hohem Aufwand durchzuführen ist. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greift jedoch auch dann das Nachbesserungsrecht des Kunden:
Ein Nachbesserungsverlangen ist auch bei erheblichem …
Großer Nachbesserungsaufwand
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist eine Kaufsache oder ein erstelltes Werk mangelhaft, stehen dem Käufer bzw. Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, insbesondere hat er ein Recht auf Nachbesserung. Der Verkäufer bzw. Werkunternehmer muß also den M…
Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand
Blickpunkt Recht & Steuern / Welcher Aufwand muß ein Vermieter betreiben, um Mängel an der Mietwohnung abzustellen? Hierzu hat nun der Bundesgerichtshof in einem Urteil Stellung genommen: Wären die erforderlichen Aufwendungen für die Beseitigung eines Mangels einer Wohnung i…
Nachbesserungsverlangen auch bei unverhältnismäßigen Kosten notwendig
Verkehrsrecht Blawg / Der Käufer kann nicht wegen unverhältnismäßiger Kosten der Nacherfüllung sogleich die Minderung erklären, ohne dem Verkäufer Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben zu haben (BGH v. 21.12.2005 - VIII ZR 49/05).Dies sollte aufgrund des Gesetze…
Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf
Blickpunkt Recht & Steuern / Zeigt sich an einer von einem Verbraucher erworbenen Sache in den ersten sechs Monaten ein Mangel, so wird zugunsten des Verbrauchers und seiner Gewährleistungsrechte gesetzlich vermutet, daß dieser Mangel von Anfang an vorlag, es sei denn, dass di…
Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserungskosten
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 10.11.2005, Aktenzeichen VII ZR 64/04 Ein Auftraggeber beauftragt einen Auftragnehmer mit der Erbringung von Fliesenarbeiten. Es stellt sich später heraus, dass der Fliesenleger vergessen hat, eine vertraglich vereinbarte speziel…
AG Eilenburg: Gewährleistungsfrist beginnt bei Nachbesserung nicht neu zu laufen
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ich hatte bereits hier vom Fall eines defekten Autos berichtet. Der Lederbezug des Fahrersitzes war trotz viermaliger Raparatur immer wieder an der gleichen Stelle eingerissen. Noch 22 Monate nach dem Kauf versuchte das Autohaus eine Nachbesserung im…
Geringfügiger Mangel
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Sachmangel, der dem Gesamtkaufpreisanspruch des Verkäufers entgegen gehalten werden könnte, liegt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz nicht vor, wenn er nur einen Wert von weniger als fünf Prozent des Kaufp…
Sachmängelhaftung und äußere Schäden
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach § 476 BGB wird bei einem Verbrauchsgüterkauf, dem Verkauf einer beweglichen Sache durch einen Unternehmer an einen Verbraucher, regelmäßig vermutet, dass ein Sachmangel, der sich innerhalb von sechs Monaten seit der Übergabe an den Käufer…
Tiermängel
Blickpunkt Recht & Steuern / Zeigt sich ein Sachmangel in den ersten sechs Monaten nach dem Kauf, wird grundsätzlich vermutet, dass der Mangel bereits beim Kauf vorlag. Will der Verkäufer der Sachmängelhaftung entgehen, muß er daher nachweisen, dass der Mangel bei Übergabe…
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