Filesharingnutzerin droht mit negativer Feststellungsklage…
IP|Notiz | 24. Juli 2008 — Wir hatten bereits wiederholt auf die Möglichkeit der negativen Feststellungsklage hingwiesen. Die negative Feststellungskl…
Wie die meisten von Ihnen bereits mitbekommen haben, hat booklooker.de mittlerweile unsere juristische Einschätzung zu den aktuellen Abmahnungen online gestellt. Auf der Seite
http://www.booklooker.de/pages/abmahnung.php
sind auch die bereits angekündigten Dokumente herunterzuladen.
In der Sache selbst halten wir an unserer Einschätzung unverändert fest. Die Chancen für die Betroffenen stehen gut, aber sie sind nicht hundertprozentig. Insofern raten wir derzeit auch von einer vereinzelt angesprochenen negativen Feststellungsklage ab.
Mittlerweile zeigt sich auch die Gegenseite offenbar kampfbereit. In einem SPIEGEL-Online Interview äußerte sich die gegnerische Anwältin dahingehend, dass diejenigen Buchhändler verschont werden sollen, die die Unterlassungserklärung unverändert abgeben. Wir hatten bereits darauf hingewiesen, dass die Abgabe einer unveränderten Unterlassungserklärung mit dem Risiko verbunden ist, später ggfs. Vertragsstrafen zahlen zu müssen. Wir raten daher davon ab.
Hier einige Links zum Thema:
SPIEGEL-Online Bericht (sehr ausführlich)
(…)
Quelle: WBE-LAW vom 18.12.2007
IP|Notiz | 24. Juli 2008 — Wir hatten bereits wiederholt auf die Möglichkeit der negativen Feststellungsklage hingwiesen. Die negative Feststellungskl…
Web 2.0 & Recht | 8. Januar 2007 — Derzeit ist im Recht der neuen Medien kaum kaum ein Thema so stark in der Diskussion, wie die Frage der Haftung von Forumsbetreibe…
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