Große Bürgerversicherungs-Koalition
am 09.08.2006 von JurabilisSchon in den ersten Tagen nach Bekanntgabe des Kompromisses zur Gesundheitsreform mehren sich die Stimmen, die eine Zwangsversicherung für alle fordern, die sogenannte Bürgerversicherung. Besonders interessant ist, daß diese Forderung aus nahezu allen Parteien zu hören ist, wenn auch mit Ausnahme der FDP, die den Vorschlag kategorisch ablehnt. Daß die traditionellen parteipolitischen Zankgrenzen hier nicht hervortreten, macht mißtrauisch. Wie kommt es …
Große Koalition als kleines Glück in Schleswig-Holstein
mepHisto-bLAWg / FAZ.NET-Spezial: >>Wat mutt, dat mutt.…
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Große Koalition plant Verbot von “Killerspielen”
BERLIN BLAWG / Die kommende Bundesregierung möchte sich für ein Verbot sog. “Killerspiele” einsetzen. In einem Interview bei Telepolis erläutert die CSU Politikerin Maria Eichhorn, daß damit überraschenderweise in erster Linie nicht Computerspiele,…
Große Koalition scheint vom BND zu lernen
37sechsBlog / Transparenz? Glaubwürdigkeit? Rechtssicherheit? Verlässlichkeit und Vertrauen? Wohl kaum Die Hintergründe zu dem, was Mediafon ein “faktisches Geheimverfahren” nennt, gibt Erwin Denzler auf seiner Homepage:, wo sich auch dieser …
Schleswig-Holstein hat gewählt
Obiter Dictum / Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist eine herbe Niederlage für die bisher regierende rotgrüne Koalition unter Ministerpräsidentin Heide Simonis. Ein derartiger Stimmenverlust war trotz der anhaltend schle…
Wer hat Angst vor der großen Koalition?
Jurabilis / Der Telepolis-Artikel Wer hat Angst vor der großen Koalition? geht m.E. an der Sache vorbei, entspricht aber der vielfach zu beobachtenden Konsenssucht. Schwierig, den Leuten zu erklären, warum eine große Koalition eben nicht ein großer Spaß w…
Brigitte Zypries Blog - Große Koalition
DPMS INFO / Du durchsuchst derzeit das Archiv der Große Koalition Kategorie. Und hier gehts direkt zu durchgestrichenenen Hakenkreuzen, sponsored by BMJ: LINKHAFTUNG???...…
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform
Panorama / Spiegel-Online berichtet über die Reaktionen des Gesundheitsministeriums auf die Proteste der Krankenkassen. Zitat:Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wies die Kassen heute mit deutlichen Worten zurecht und drohte mit der Möglichke…
Nette Diskussion…
staatsrecht.info / Bin gerade auf diese nette, aber doch sehr akademisch geprägte Diskussion gestossen… Dass die Opposition die Möglichkeit der abstrakten Normenkontrolle nicht nutzen kann, ist zwangsläufige Folge einer großen Koalition so. Tatsächlich hat…
Gesundheitsreform - ohne Ulla Schmidt?
Handakte WebLAWg / Einem Pressebericht zufolge wird Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht an der Entscheidung der großen Koalition über die Gesundheitsreform teilhaben. Die Chefs von CDU, CSU und SPD wollen die Reform der Krankenversicherung unter sich…
» Die Grenzen des Marktes - jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin
jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat"> <META NAME="REVISIT-AFTER" CONTENT="2 days"> <META NAME="robots" content="follow, ind…
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