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Großbaustelle “Einheitliches Gesetzbuch”

am 10.05.2008 von Handakte WebLAWg

Mehr Unterstützung bekommt Olaf Scholz für seinen Plan, das Arbeitsrecht zu vereinfachen, das zur Zeit in mehr als 30 Bundesgesetze zersplittert ist.
“Zu finden sind dort unklare, unausgegorene und teilweise widersprüchliche Regelungen“, klagt etwa der Kölner Arbeitsrechtler Martin Henssler, der seit 2005 daran arbeitet, alle Fragen in einem einheitlichen Gesetz zu konzentrieren, das nach seinen Entwürfen nur noch aus 149 Paragrafen besteht. Schon der Vertrag zur deutschen Einheit aus dem Jahre 1990 hatte eine solche Initiative …

Kommt das Arbeitsvertragsgesetz (AVG)?

Arbeitsrecht-Blog.de / Die Bertelsmann-Stiftung hat den Entwurf eines einheitlichen Arbeitsvertragsgesetzbuchs vorgelegt. Alle Regelungen zum Arbeitsrecht könnten demnach in einem einheitlichen Gesetz (AVG) mit nur 149 Paragrafen auf 78 Seiten zusammengefasst werden. Den…

Olaf Scholz und sein türkischer Namensvetter

karay.de / Einen Rechtstreit der besonderen Art kann man zurzeit in Hamburg verfolgen: Olaf Scholz, MdB, ehemaliger Generalsekretär der SPD, der unter www.olafscholz.de firmiert, klagt gegen Sedat-Sadettin Altunsuyu aus Wiesbaden, Inhaber der Domain www.olaf-s…

Der böse Arbeitsrechtler

MCNeubert lawblog / Gestern war ich in einem von mir betreuten Unternehmen um Gespräche mit dem Einkauf und der Geschäftsleitung zu führen. Es war gerade Mittagszeit und die Arbeiter auf dem Weg in ihre verdiente Pause. Zwar grüßten mich alle, aber ich spürte scho…

Problematischer Kündigungsschtzprozess

MCNeubert lawblog / Ich schreibe gerade eine Kündigungsschutzklage, bei der sich immer mehr Probleme zeigen, je mehr ich nachfrage und schreibe. Der Mandant war bei einer Firma beschäftigt (seit Mitte 2003), die zwei Mitarbieter hatte . Irgendwann lag mal ein neuer…

R-GESPRÄCHE

LawBlog / “Hallo, Sie haben ein R-Gespräch von Eugene H. Krabs. Dieser Teilnehmer ruft Sie aus dem deutschen Mobilnetz an. Möchten Sie dieses Gespräch für nur 2,9 Cent pro Sekunde entgegennehmen, dann drücken Sie jetzt die Eins und die Zwei.”…

Weitreichende J-1 Programmverschärfungen vorgeschlagen

ADMIGRA.de / Sollte sich das Department of State (DOS) mit seinen Änderungsvorschlägen durchsetzen, würde die Hälfte aller internationaler Studenten die Programmanforderungen nicht mehr erfüllen können und für alle dann noch teilnehmenden Austauschbesuch…

Arbeitszeugnis: Die Sprache des Chefs

Weblawg.de / ... Es gibt wieder Jobs. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich so gut wie schon lange nicht mehr. Chancen haben aber vor allem jene, die gut qualifiziert sind - und das auch nachweisen können, etwa mit einem Arbeitszeugnis. Doch die Worte, die sich dari…

Rechte der Bahnkunden gesetzlich festlegen?

ElbeBlawg / Verbraucherminister Seehofer plant offenbar ein Gesetz, dass den Schadensersatz für Reisende bei Verspätungen der Bahn regelt. Geplant ist etwa für Fernzüge die Erstattung von einem Viertel des Fahrpreises bei einer Stunde Versp&#…

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Rainer Langenhan

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