Grönwohld kennt kein Schwein

Grönwohld kennt kein Schwein, so hätte man die Grönwohld-Entscheidung des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschl. v. 07.09.2011, Az. 26 W (pat) 19/11 – Grönwohld) auch begründen können. Anstatt dessen heißt es in der Entscheidung im schönen Juristendeutsch wie folgt: Wie die Markenstelle zu…

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Themen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Markenanmeldung , Wort-/bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Bpatg 26. Senat , Freihaltebedürfnis Einer Wort-/bildmarke , Grönwohld
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 2. Oktober 2011 auf http://www.markenrecht24.de.

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