MEMO vs. Memo Care
markenrecht24.de | 27. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de i…
Grönwohld kennt kein Schwein, so hätte man die Grönwohld-Entscheidung des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschl. v. 07.09.2011, Az. 26 W (pat) 19/11 – Grönwohld) auch begründen können. Anstatt dessen heißt es in der Entscheidung im schönen Juristendeutsch wie folgt: Wie die Markenstelle zu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. Oktober 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
markenrecht24.de | 27. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de i…
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: …
markenrecht24.de | 21. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14…
MarkenBlog | 9. Oktober 2011 — Grönwohld kennt kein Schwein two stripes, three stripes and OUT Eine Form als Marke Es ist schon geschrieben: Das Geset…
RA-Blog | 2. Dezember 2005 — Ein Vergleich: Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, sich zukünftig wechselseitiger Beleidigungen zu enthalten, sic…
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
markenrecht24.de | 1. August 2011 — Maßgeblich für viele Betrachtungsweisen im Markenrecht ist „der Durchschnittsverbraucher“, also oft der „Durchschnittsdeutsche“. W…
LohnPraxis-Weblog | 11. Januar 2008 — Ein Schwein ist erster Klasse mit einem Flugzeug der US Airways von Philadelphia nach Seattle geflogen. Zwei Frauen hatten dara…
markenrecht24.de | 6. August 2011 — In der WEBER/Simon Weber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) teilt der 26. Senat…
markenrecht24.de | 21. August 2011 — Ergänzend zu der gestrigen Entscheidung des 29. Senats, weist der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der ORDU-Döner-Ent…