Grenzen der Pressefreiheit
am 27.02.2006 von Handakte WebLAWg
“Es gibt zwei Grenzen der Pressefreiheit: Mangelnder Mut und Mangel an Geld.” Mit dieser These überraschte der Münchner Medienanwalt Holger Weimann am Samstag das Tagungs-Publikum in der Evangelischen Akademie in Bad Boll, das bei dem Thema “Grenzen der Pressefreiheit” eher an Paragrafendschungel und Redaktionsdurchsuchungen gedacht hatte. (…)
Auch das Bundesverfassungsgericht wird sich bald mit einer Durchsuchung von Redaktionsräumen befassen müssen. Die Zeitschrift Cicero hat inzwischen Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchungsaktion vom September vergangenen …
Angriff auf die Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Ein Urteil aus Brüssel bedroht die Medien in Deutschland: Über Prominenz dürfte nur noch berichtet werden, was vorher genehmigt wurde,...…
Prominentenanwälte contra Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Die Pressefreiheit ist von vielen Faktoren abhängig - manche haben mit dem Recht wenig zu tun, schreibt die fr-aktuell....…
Jugendschutz und Pressefreiheit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MG - Washington. Die Privatsphäre ist in den USA ein gewichtiges Rechtsgut. Daher ist es den Polizeibehörden verschiedener Bundesländer grundsätzlich verboten, Informationen über Ermittlungen gegen Jugendliche nach au&…
Blogs und die Pressefreiheit
neues aus schwabenheim / Werden Blogs von der Pressefreiheit des Art. 5 I 2 GG geschützt? Gute Frage, und wenn ja, stehen diesen Rechten auch Pflichten gegenüber? Müssen Blogger in Zukunft ihre Artikel besser recherchieren? Müssen sie sich an anerkannte journalistische …
Schweigen für die Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Erst als sie ihr die Handschellen und Fußfesseln anlegten, wurde Judith Miller bewusst, was passiert war: Wir fuhren dann an den Regierungsgebäuden vorbei, aus denen ich sonst berichte, und ich dachte: Mein Gott, wie ist es dazu gekommen? Vier Mona…
Grenzen der Vereinigung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der von seiner Frau getrennt lebende Rechtsanwalt Steve Milam trug der Klägerin June Becham die Ehe an. Die Damen arbeiteten für zwei Gerichte im selben Bürogebäude. Die Klägerin wurde entlassen und we…
Nachspiel der Cicero-Affäre
Rechtblog / Die Durchsuchungsaktion bei der Zeitschrift Cicero hat ein juristisches Nachspiel beim Bundesverfassungsgericht. Eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ist inzwischen in Karlsruhe eingegangen. Wir hatten über den Fall bereits mehrfach bericht…
Karlsruhe vor Grundsatzurteil zur Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Genau 40 Jahre nach seinem SPIEGEL-Urteil steht das BVerfG offenbar vor einem neuen Grundsatzurteil zur Pressefreiheit. Am Mittwoch kommt es zwar zunächst “nur” zur mündlichen Verhandlung über den Fall der Durchsuchung der Redaktionsr…
“Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Der Erste Senat verhandelt am 22.11.2006 über die Verfassungsbeschwerde von “Cicero“-Chefredakteur Wolfram Weimer, der durch die Durchsuchungsaktion das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt sieht, so Gerichtssprecherin Dietlind Weinlan…
Reporter ohne Grenzen: Rangliste Pressefreiheit
RA-Blog / Reporter ohne Grenzen hat heute die Weltweite Rangliste zur Pressefreiheit 2006 veröffentlicht. Nordkorea konnte den 168. und letzten Platz verteidigen. Ebenfalls ohne Veränderung sind Turkmenistan auf Platz 167 und Eritrea auf Platz 166. Deutschl…
CICERO: Durchsuchung der Redaktionsräume war verfassungswidrig
JuracityBlog / Mit der Anordnung einer Durchsuchung der Redaktionsräume des Politmagazins CICERO sowie der Beschlagnahme der dort aufgefundenen Beweismittel wurde in verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigter Weise die Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz. 2…
Jenseits von »Cicero«
Handakte WebLAWg / Im frühen Morgengrauen des 12. September durchsuchten Beamte des LKA Brandenburg und des Bundeskriminalamts (BKA) das Berliner Wohnhaus des Journalisten Bruno Schirra und die Potsdamer Redaktionsräume des Magazins Cicero. Sie beschlagnahmten in gro…
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