Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
“Grün reden, schnell fahren”. Unter diesem Titel berichtet der Tagesspiegel, der Grünen-Bundesvorstand lasse sich in zwei 530er BMW-Limousinen mit Dieselantrieb zu Terminen fahren. Die Wagen hätten rund 200 PS und schafften 240 Stundenkilometer.
Noch interessanter als das Weinsaufen der Wasserprediger ist die Information, BMW stelle den Grünen die Fahrzeuge als “Parteispenden” zur Verfügung. Dass die anderen Parteien sich den Fuhrpark von BMW ausstaffieren lassen, hatte ich schon mal gehört. Aber dass auch die Grünen sich so aushalten lassen, dürfte eine neue Entwicklung sein. In die Spendenaufstellu…
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RA-Blog | 15. Februar 2007 — Grünen-Chef Reinhard Bütikofer würde gerne ein unweltfreundlicheres Auto fahren. Aber ihm schenkt ja keiner eins. Die Limou…
Dr. Schmitz & Partner | 25. März 2010 — Sieht aus wie ein Beitrag zum Steuerrecht. Ist es vielleicht auch? Der Kollege Melchior weist auf die Mitteilung des Präsid…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Dezember 2010 — geschossen ist eine Verwaltungsbehörde in Sachsen. Sie hatte eine Fahrtenbauchauflage (§ 31a StVZO) angeordnet, die den gesamte…
strafblog | 20. März 2006 — Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschluss vom 02.11.2005, DAR 2006, 167f., entschieden, dass bei mehreren unaufgeklärt…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 7. Juli 2010 — Ich habe mir einen neuen Fuhrpark zugelegt, weil ich es leid bin, mir die Unfallhergänge, von denen mir Mandanten berichten, mit H…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Juni 2011 — Über die Ticker gelaufen ist vor einigen Tagen die PM des VG Berlin v. 27.05.2011 – zum VG Berlin, Urt. v. 05.04.2011 – 11 K 12…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 29. September 2009 — Die beiden Verteidiger waren so ca. 500 km zum Termin gefahren. Am Nachmittag meinte der eine, er frage jetzt mal den Vorsitzen…
walfischbucht | 12. Januar 2007 — Wie MVregio hier berichtet, übergab Innenminister Caffier heute in Rostock die ersten 66 von 250 Leasingfahrzeugen, die in diese…
DPMS INFO | 23. April 2007 — Fragt man Google Maps nach dem Weg von Berlin nach Detroit, erhält man für die 7.871 km lange Reise eine Wegbeschreibung in 64. Sc…