GRAFFITI REVERS - GRAFFITI REVERS RESPEKTIVE INVERS
am 04.02.2007 von BERLIN BLAWGBoing Boing berichtete bereits im Juni 2004 über eine neue Form von Grafitti. Nämlich Graffiti Revers respektive Graffiti Invers. Also die Umkehrung des Eigentlichen. Es wird nicht mehr Farbe auf eine Wand gesprüht. Bei Graffiti Invers werden Bilder, Tags …
Graffiti: Gesetzentwurf zur Pönalisierung
Jurabilis / Nach jahrelangem Streit (und erbittertem, ideologisch motiviertem Widerstand der Grünen) hat der Bundestag nun die Weichen für eine schärfere Verfolgung von illegalen Graffiti-Sprühern gestellt. Ein heute in erster Lesung behandelter rot-grüner …
Straftatbestand für Graffiti gefordert
mindermeinung.de / Der Petitionsausschuss des Bundestages hat sich in einer Stellungnahme vom 20.04.2005 dafür ausgesprochen, Graffiti künftig als Straftat zu behandeln. Weiterhin sollen Präventionsmaßnahmen ausgeweitet werden. Eine Prüfung habe ergeben, dass Gra…
Weiteres vom Anti-Graffiti-Kongress
Lichtenrader Notizen / Andreas Rabenstein, dpa, berichtet: Anzeigen laufen bei Graffiti oft ins Leere. Strafbar ist nur Sachbeschädigung und «Substanzveränderung». Weil durch Graffiti aber nicht zwingend die Hauswand oder der Eisenbahnwagen beschädigt wird, stehen S…
Forderungen nach höheren Strafen für illegale Graffiti auf dem Anti-Graffiti-Kongress in Berlin
Lichtenrader Notizen / Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet vom 1. Anti-Graffiti-Kongress in Berlin. Ein Vertreter der Deutschen Bahn sprach von 50.000 Graffiti und gezielt zerkratzten Scheiben im vergangenen Jahr, die das Unternehmen 50 Millionen Euro gekostet hätten.…
Nicht immer verboten: Graffiti im Urheberrecht
Telemedicus / Für die einen sind sie lästiges und hässliches Gekritzel. Mit Kopfschütteln werden kriminelle Energien gesehen, die das Eigentum anderer Menschen missachten, rücksichtslose Jugendliche die mit ihrem Geschmiere Sachbeschädigungen bewirken. …
Beseitigungskosten für Graffiti: umlagefähige Betriebskosten?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Ein Vermieter kann die Kosten für eine Beseitigung von Graffiti auf die Mieter umlegen, wenn sie regelmäßig anfallen und damit nur eine Verschmutzung beseitigt wird (AG Berlin (Mitte), Entsch.v. 27. Juli 2007 - 11 C 35/07). An einem Haus gab es m…
GRAFFITI STRAFBAR
LawBlog / Sprayer, aufgepasst. Ab heute, 8. September, sind Graffiti in den allermeisten Fällen strafbar. Denn § 303 des Strafgesetzbuches ist um einen zweiten Absatz ergänzt worden: StGB § 303 Sachbeschädigung (1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache b…
Graffitis als Sachbeschädigung IV
muepe.de | weblog peter müller / Der Rechtsausschuss hat am Mittwochvormittag einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (15/5313, PDF) zugestimmt, mit dem künftig gegen so genannte Graffiti (vornehmlich mit Sprühdosen auf Hauswänden hergestellte Bilder und Texte) wirksamer vor…
Schily will Graffiti-Sprayer mit BGS-Hubschraubern jagen
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: Justiz-Online Schily will Graffiti-Sprayer mit BGS-Hubschraubern jagen In der Meldung heisst es u.a.: Schilys Sprecher Rainer Lingenthal sagte, Hubschrauber sollen auch künftig nur bei begründeten Hinweisen auf lohnende Aktione…
Graffitis als Sachbeschädigung V
muepe.de | weblog peter müller / Der Bundesrat ließ am 08.07.2005 einen Gesetzentwurf zum besseren Kampf gegen Graffiti passieren. Das Gesetz sieht eine Erweiterung des Tatbestandes der Sachbeschädigung vor. Künftig wird keine Substanzverletzung mehr erforderlich sein, vielmehr w…
Graffitis als Sachbeschädigung
muepe.de | weblog peter müller / Das unerlaubte Besprühen oder Bemalen von fremdem Eigentum (Graffiti) soll als Sachbeschädigung bestraft werden. Dafür hat sich am Mittwochmorgen der Petitionsausschuss eingesetzt und die entsprechende Eingabe mit der Mehrheit der Koalitionsabgeor…
17.06.2005 Bundestag beschließt Gesetz zur besseren Graffiti-Bek
Bundesjustizministerium / Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur verbesserten Graffitibekämpfung beschlossen. Die Neuregelung geht auf einen Entwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück. Sie ergänzt die Sachbeschädigungsdelikte der Parag…
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