Graffiti: Gesetzentwurf zur Pönalisierung
Nach jahrelangem Streit (und erbittertem, ideologisch motiviertem Widerstand der Grünen) hat der Bundestag nun die Weichen für eine schärfere Verfolgung von illegalen Graffiti-Sprühern gestellt. Ein heute in erster Lesung behandelter rot-grüner Gesetzentwurf erweitert den Straftatbestand der Sachbeschädigung. Die Höchststrafen liegen zwischen zwei und drei Jahren. In die gleiche Richtung zielen Gesetzentwürfe der Union, der FDP und des Bundesrates. Die Schätzungen über die Schäden durch Graffiti-Schmierereien variieren zwischen 200 und 500 Millionen Euro pro Jahr. Weiterlesen be…
» Vollständiger ArtikelRevers Graffiti: GRAFFITI REVERS - GRAFFITI REVERS RESPEKTIVE INVERS
BERLIN BLAWG | 4. Februar 2007 — Boing Boing berichtete bereits im Juni 2004 über eine neue Form von Grafitti. Nämlich Graffiti Revers respektive Graffiti Invers. …
Neues Videospiel sorgt für Graffiti-Alarm
Recht und Alltag | 12. Februar 2006 — In den nächsten Wochen rollt auf Berlin eine Welle von Graffiti-Schmierereien zu - befürchtet Karl Hennig, Vorsitzender des Ver…
Graffiti Straftatbestand: Straftatbestand für Graffiti gefordert
mindermeinung.de | 22. April 2005 — Der Petitionsausschuss des Bundestages hat sich in einer Stellungnahme vom 20.04.2005 dafür ausgesprochen, Graffiti künftig als St…
Forderungen nach höheren Strafen für illegale Graffiti auf dem Anti-Graffiti-Kongress in Berlin
Lichtenrader Notizen | 7. April 2005 — Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet vom 1. Anti-Graffiti-Kongress in Berlin. Ein Vertreter der Deutschen Bahn sprach von 50.00…
Beseitigungskosten für Graffiti: umlagefähige Betriebskosten?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 22. Juli 2008 — Ein Vermieter kann die Kosten für eine Beseitigung von Graffiti auf die Mieter umlegen, wenn sie regelmäßig anfallen und dami…
BVG vermeldet weniger Street-Art-Schäden
ViaJura | 22. Juni 2010 — Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mussten im vergangenen Jahr erstmals seit 2006 weniger Geld für die Beseitigung von Graff…
§ 303 Absatz 2: Neufassung des § 303 StGB ("Graffiti-Besprühungen")
Recht und Gesetz | 9. November 2005 — Seit dem 08.09.2005 ist der neue § 303 II StGB in Kraft ("Graffiti-Fall"). Hiernach wird nicht nur derjenige wegen Sachbeschädigun…
Weiteres vom Anti-Graffiti-Kongress
Lichtenrader Notizen | 7. April 2005 — Andreas Rabenstein, dpa, berichtet: Anzeigen laufen bei Graffiti oft ins Leere. Strafbar ist nur Sachbeschädigung und «Substanzv…
Urheberrechte für Graffiti-Sprayer?
MCNeubert lawblog | 1. Dezember 2004 — Ich habe mich gestern gefragt, ob Graffiti-Sprayer eigentlich irgendwelche Recht an ihren Werken haben, auch wenn sie auf fremdem …
Graffiti Gesetz: 17.06.2005 Bundestag beschließt Gesetz zur besseren Graffiti-Bek
Bundesjustizministerium | 17. Juni 2005 — Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur verbesserten Graffitibekämpfung beschlossen. Die Neuregelung geht auf einen Entwur…
