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GPK/GPDel-Jahresbericht 2006

am 25.01.2007 von strafprozess

Der Jahresbericht 2006 der der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte ist online. Er enthält zahlreiche Berichte über Themen, die in der Presse und auch in diesem Blog thematisiert werden. Das Kapitel 3.9 (Staatsschutz und Nachrichtendienste) enthält etwa folgende Themen:Sicherheitspolitische Führung des Bundesrats und Aufbau der Auswerteplattformen zwischen den NachrichtendienstenSatellitenaufklärungssystem des VBS (Projekt „Onyx“)Ausweisungsbeschluss gegen K.„Rote Liste“ an der Feier zum 1. August 2006 auf dem RütliFall CovassiQuellenführung durch den Dienst für Analyse und PräventionFall PadillaDas schweizerische Sicherheitsdispositiv und der Fall Mohamed AchrafIm grossen Ganzen wird festgestellt, es laufe alles in geordnetem Rahmen. Die Medienkritik zu den Fällen wird weitgehend als unberechtigt zurückgewiesen.

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Jahresbericht 2005 zur Geschäftsprüfung

strafprozess / Der Jahresbericht 2005 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation ist online abrufbar. Beeindruckend ist vor allem die Zahl der geprüften Bereiche. Dabei stellt sich automatisch die Frage, wie wirksam die Kontrollen d…

HABM Jahresbericht 2005

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht. 64 Seiten im PDF-Format. …

NAF Jahresbericht 2005

MarkenBlog / Das National Arbitration Forum NAF hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Im abgelaufenen Jahr wurden 1369 Schiedsverfahren eingeleitet. Die Anzahl der Verfahren stieg im Vergleich zum Vorjahr um 25%. Seit dem Beginn der Schiedsgerichtsbark…

Zolljahresbericht 2005

MarkenBlog / Der Zoll legt seinen Jahresbericht Gewerblicher Rechtsschutz 2005 vor. 36 Seiten im PDF-Format. Passend dazu die Statistikübersicht zu Grenzbeschlagnahmungen. …

WIPO Jahresbericht 2005

MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO legt ihren Jahresbericht 2005 (32 Seiten im PDF-Format) vor. …

DRSC: Jahresbericht 2005

STEUERRECHT / Aufgrund der rasanten Entwicklungen im Bereich der Rechnungslegung, insbesondere durch die Umsetzung der IAS-Verordnung der EU zur verpflichtenden Anwendung der IFRS-Rechnungslegungsstandards im Konzernabschluss kapitalmarktorientierter Unternehmen, …

USPTO: Jahresbericht 2006

MarkenBlog / Unter dem Titel “Our Record-Breaking Year” legt das US Patent & Trademark Office seinen Bericht für das Geschäftsjahr 2006 vor. (160 Seiten PDF-Format) via: TTABlog …

DAP unter Beschuss

strafprozess / Die Medien schiessen sich heute erneut auf die Nachrichtendienste, insbesondere auf den im fedpol angesiedelten DAP ein (s. Tagesanzeiger). Anlass ist der Bericht der GPDel zum Fall Mohamed Achraf, der leider nur in einer Zusammenfassung der Öffent…

Undichte Untersuchungsdelegationen

strafprozess / Die “Untersuchungen” rund um die Affäre Roschacher werden nach den letzten Enthüllungen in der Sonntagspresse (vgl. meinen letzten Beitrag) durch die GPDel weitergeführt. Die berichtet die NZZ ( hier und hier) gestüzt auf eine Medi…

UK: Jahresbericht des Patent Office

MarkenBlog / Das britische Patent Office hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. (96 Seiten PDF-Format) Der Bericht enthält auch einen umfangreichen Statistikteil zu den einzelnen Schutzrechten. Beispielsweise die Top-Markenanmelder im Jahr 2006: Q…

Jahresbericht der KSt GwG

Blawg von David Vasella / Die Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei hat ihren Jahresbericht 2007 veröffentlicht.JahresberichtZusammenfassung…

Inlandgeheimdienst überfallen

strafprozess / Der Schweizerische Inlandgeheimdienst DAP ist Opfer eines skrupellosen Überfalls schonungslos prüfender Parlamentarier geworden. Die für den bandenmässig verübten Angriff verantwortliche Geschäftsprüfungsdelegation bereut ihre Tat nicht, ja s…

DRSC-Jahresbericht 2006

STEUERRECHT / Der Jahresbericht 2006 des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committee e.V. (DRSC) spiegelt die rasanten Entwicklungen im Bereich der Rechnungslegung, insbesondere durch die ab 2009 anzuwendenden neuen bzw. geänderten Standards, wider. Diese Wei…

USPTO Jahresbericht

MarkenBlog / Der Jahresbericht des United States Trademark and Patent Office (USPTO) ist erschienen. Behandelt wird das Geschäftsjahr 2005. 156 Seiten im PDF-Format.…

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lic.iur. Konrad Jeker

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