Google und Wikipedia wichtig für deutsche Gerichte?

Ausdrücklich ohne Wertung ein kurzer Hinweis, weil es mir gerade bei einer Recherche auffällt: Offensichtlich ist heute Google-Maps/Earth sehr beliebt um Tatsachen in Prozessen festzustellen. Doch auch sonst ist Google – losgelöst von der Frage der Rechtmässigkeit von Werbeanzeigen bei Google selbst etc. – immer wieder ein Werkzeug für die Gerichte.

Übrigens: Wikipedia wird heute nicht seltener von Gerichten zur Recherche genutzt und als Quelle angeführt.

Die folgende kleine Auflistung aus NRW soll einen Eindruck zum Thema Google verschaffen:

LSG NRW (L 6 SB 161/08) nutzte Google-Maps zur Feststellung einer Entfernung LAG Hamm (11 Sa 1416/08) nutzte Google-Maps zur Feststellung einer Entfernung LG Dortmund ( LAG Hamm (11 Sa 552/08) nutzte Google-Maps zur Feststellung einer EntfernungBeim OLG Düsseldorf ( Der 16. Senat des LSG NRW (L 16 B 20/07 KR ER) weist bei Rn.31 darauf hin, dass durch eigene Recherche Mittels Google Tatsachen ermittelt wurdenDas OLG Köln ( Das OLG Hamm (2 UF 11/07) macht klar, dass eine Telefaxnummer die man bei Google-Maps ausliest, keinerlei Gewähr für Richtigkeit bietet. Im vorliegenden Fall wurde ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zurückgewiesen, den der Prozessführer gestellt hat, weil er seine Berufungsbegründung an eine Fax-Nummer geschickt hat, die falsch war, laut Google-Maps aber stimmen sollte.Das Sozialgericht Dortmund (S 22 AS 32/06) hat mittels Google nachgeschlagen, welchen Seitentitel eine Webseite hat und damit auf die Tatsache eines bestimmten Handels geschlossenDas Vg Gelsenkrichen (14 K 3014/04) nutzte Google-Earth-Luftaufnahmen zur TatsachenfeststellungDas LG Krefeld (1 S 116/05) hat einen Ausdruck von Google-Suchergebnissen als Rückschluss für eine Handels-Tätigkeit abgelehnt, da dies zu oberflächlich ist (dazu Nr.9 beachten)Das Sozialgericht Aachen ( Das OVG NRW (13 B 426/05) nutzte Google ebenfalls zur allgemeinen BegriffsbestimmungDas Sozialgericht Aachen ( Das VG Düsseldorf macht darauf aufmerksam (8 K 2418/03.A), dass Google.be genutzt wurde, um ein ausländisches Schreiben aufzusuchenDas Vg Gelsenkirchen (11 L 3001/02) nutzte Google, um festzustellen, dass ein bestimmter Begriff einmalig genutzt wirdDas AG Neuss ( Das OLG Köln ( … » Vollständiger Artikel
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Themen: EU , Google , Wikipedia , Gez , Webseite , Olg Hamm , Aachen , Lsg , Ovg Nrw , Google Maps , Personalausweis

Erschienen 11. Mai 2009 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.

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