Google umgeht chinesische Zensur

Der Streit zwischen Google und China, der sich an den Zensurvorgaben der chinesischen Regierung und einem vermeintlich staatlich gelenkten Hackerangriff auf Google vor zwei Monaten entzündet hatte, geht in die nächste Runde. Google schaltete am Montag wie angekündigt seinen Suchdienst in China aus und leitete User von google.cn auf den unzensierten Service in Hong Kong um. Die Stadt ist Sonderverwaltungszone unter chinesischer Kontrolle und garantiert ihren Bürgern daher ein größeres Maß an Freiheit als man sie auf dem chinesischen Festland antrifft. Google sieht in dem Vorgehen eine legale Möglichkeit, die Geschäfte in China unter den mit der chinesischen Regierung 2006 ausgehandelten Bedingungen fortzuführen. Anfängliche Meldungen z.B. der staatlich kontrollierten Xinhua-Nachrichtenagentur lassen aber erahnen, dass es die chinesische Regierung hierbei nicht bewenden lassen wird.

Googles Probleme auf dem chinesischen Markt verdeutlichen einmal mehr die enorme Gradwanderung zwischen der Erschließung eines potentiell zukunftsträchtigen Marktpotentials mit bisher ca. 400 Millionen chinesischen Internet-Nutzern einerseits und den zum Teil schwer tragbaren politischen Bedingungen (Selbstzensur), die damit einhergehen.

In mancher Hinsicht sind die Erfahrungen von Google in China ein Spiegel eigener Herausforderungen auf dem westlichen Markt mit umgekehrten Vorzeichen. In China mag Google für viele ein Vorkämpfer für Meinungsvielfalt in einer liberalen Internetgesellschaft sein. Hierzulande wird das Unternehmen aufgrund seiner exponierten Marktstellung nicht zuletzt auch als potentielle „Gefahr" wahrgenommen; zum einen wegen der unzähligen rechtlichen Implikationen seiner Dienste, z.B- im Bereich des Persönlichkeitsrechts, Datenschutzrechts oder urheberrechtlicher Fragen. Daneben stellt sich die Frage, ob zu viele Informationen in der Hand eines privaten Anbieters dem Freiheitsgedanken auch abträglich sein kann (Stichwort: privates Informationsmonopol).

Mit diesen und vielen weiteren Fragen der digitalen Revolution beschäftigt sich auch das 5. Internationale R…