Nach § 4 Nr. 8 UWG handelt unlauter, wer über Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen eines Mitbewerbers Tatsachen behauptet oder verbreitet, die geeignet sind, den Betrieb oder den Kredit des Unternehmens zu schädigen, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind. Die Vorschrift dient in erster Linie dem Individualinteresse Gewerbetreibender am Schutz…
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 17. Juni 2007 — 1. Nach § 4 Nr. 8 UWG handelt unlauter, wer über Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen eines Mitbewerbers Tatsachen behaupt…
Handakte WebLAWg | 11. Juni 2007 — Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekt…
Handakte WebLAWg | 1. Juli 2007 — Gemäß § 89a Abs. 1 HGB kann das Vertragsverhältnis eines Handelsvertreters von jedem Teil aus wichtigem Grunde ohne Einhaltun…
Handakte WebLAWg | 22. Juli 2007 — Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
Handakte WebLAWg | 24. November 2007 — Google: die meistbesuchte Internetseite der Welt. Pro Monat nutzen gut 560 Millionen Menschen Dienste von Google Incorporated…
Handakte WebLAWg | 17. September 2007 — Justizminister Christoph Blocher erhält als erster Schweizer Politiker seine eigene regelmässige TV-Sendung. Diese wird im In…
Handakte WebLAWg | 22. August 2007 — Die Diskussion um die Begründung und die Rechtmäßigkeit der Verhaftung des Berliner Stadtsoziologen Andrej H. reißt nicht ab.…
Handakte WebLAWg | 28. November 2007 — Der Kartendienst “Maps” des Suchmaschinenanbieters Google wartet mit einer neuen Funktion auf. Anstelle des Buttons für die H…
Handakte WebLAWg | 21. Oktober 2007 — Derzeit haben Anwälte, Steuerberater und Notare volle Terminkalender. Versuchen doch viele Hausbesitzer noch, den höheren Steue…
Handakte WebLAWg | 7. November 2007 — Die ProLitteris ist die schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst. Sie wurde 1974 gegründet. Se…
