Google schützt Startseite

Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich die allen bekannte Startseite des Unternehmens, welche am 7. März 2006 angemeldet wurden war.

Dabei ist der Begriff Design-Patent etwas unglücklich, denn es hat mit einem Patent wenig gemein. Während ein Patent für technische Erfindungen erteilt wird, ist das Design-Patent mit unserem Geschmacksmuster gleichzusetzen und der Schutz beschränkt sich auf die grafische Gestaltung der Webseite.

Design Patent Google

Damit ist hier nicht wieder einmal eines der umstrittenen Software-Patente erteilt wurden, sondern lediglich ein sehr begrenztes Schutzrecht, welches auf die visuelle Gestaltung der Webseite beschränkt ist. Nicht geschützt werden einzelne Funktionen der Suchmaschine.

Damit googl…