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Google Feiertags-Logos

am 22.11.2006 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden

Dass Google an Feier- und Gedenktagen sein Logo regelmäßig modifiziert, ist bekannt. Alle Logos kann man in der Galerie der Google-Feiertagslogos bewundern.
Für den Markenrechtler ist interessant, welche Modifikationen einer Marke (WIPO 881006) zulässig sind, ohne den Schutzbereich der Marke zu verlassen:
The mark consists of the first letter “G” which is blue; the second letter “O” is red; …

“O” gleich “Ö”: deutscheborse.com

Handakte WebLAWg / Ohne Überraschung endete die Auseinandersetzung um die Domain “deutscheborse.com” “… since the letter “ö” does not exist in the English alphabet, it is commonly transcribed as “oe” or “o” when written in English.…

LG Köln: Letter of intent ist nicht rechtsverbindlich

JuracityBlog / Eigentlich klar, aber nicht jeder Letter of Intent (LOI) ist gleich. Jedenfalls im Falle von Nissan-Händler, dessen Vertrag mit dem Importeur gekündigt wurde, sah das Landgericht Köln in einem späteren Letter of Intent lediglich…

Google News bekommt RSS- und Atom-Feeds

Handakte WebLAWg / Google hat für seinen automatischen Nachrichtensammeldienst “Google News” zunächst im englischsprachigen Angebot RSS- und Atom-Feeds eingeführt. Nutzer haben somit die Möglichkeit, die aktuellsten Schlagzeilen auch außerhalb ihres Br…

Google: Auf gut Glück!

ElbeBlawg / 1. Zu Google surfen 2. “Failure” als Suchbegriff eingeben (deutsch: Versager/Versagen) 3. Auf “Auf gut Glück!” klicken (der Button neben “Suchen”) 4. Überraschen lassen ……

Literary hoax/Betjeman-Biograf getäuscht

Transblawg / A bit off topic this, but still. The Sunday Times reports that A.N.Wilson was delighted to record in his biography that John Betjeman had a more exciting love life than previously thought. The letter begins: “Darling Honor, I loved yesterday.…

Top-Suchbegriff bei Google

Handakte WebLAWg / Die Suchmaschine Google hat die Top- Suchbegriffe dieses Jahres ermittelt: Danach landetet “Janet Jackson” bei den Google-Anfragen auf Platz 1, “Hurricane Katrina” musste sich mit Platz 2 begnügen, gefolgt von “Tsunami&…

BKK, Betriebsrat und die Gesundheitsreform

37sechsBlog / Manch einer mag verwundert sein, warum Themen wie die “Ich-AG” oder das “Gesundheitswesen” im “37sechsBlog” zu finden sind. Doch “Fremdfirmeneinsatz” – hierunter fällt auch die “Ich-AG” …

Kanada: BMW unterliegt gegen Nissan

MarkenBlog / The letter “M” is free again. So says the Federal Court of Appeal in a ruling that puts the brakes on BMW Canada’s battle to stop Nissan Canada Inc. from using that particular letter to advertise what the German automaker calls it…

Google Desktop Search 2 in Deutsch

Handakte WebLAWg / Google bietet seine Software “Google Desktop Search 2” und “Google Desktop for Enterprise” nun auch in einer eingedeutschten Beta-Version. Zudem bietet Google sein Partnerprogramm “Google Enterprise Professional” j…

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