Google Patent Search
Handakte WebLAWg | 6. Januar 2007 — With Google Patent Search, you can now search the full text of the U.S. patent corpus and find patents that interest you.…
Google bekommt Doodle-Patent
Google hat sich erfolgreich ein Patent für seine Doodles gesichert. Das Patent bezieht sich auf das hinter den ständig wechselnden und meist sehr bunt gestalteten Illustrationen stehende Systeme und die ausgeklügelte Methode, die darauf abzielt Nutzer zum Zugriff auf eine bestimmte Website zu bewegen. Eine periodisch veränderte Story Line oder spezielle Ereignisunt…
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Klon Patent auf Antrag von Greenpeace gelöscht
BERLIN BLAWG | 6. Dezember 2006 — BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum P…
US Design Patents Search: Google schützt Startseite
Recht geblogt | 11. September 2009 — Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Paten…
UK: Patent Office Annual Review
MarkenBlog | 17. Juli 2006 — Unter dem Titel “Our Story: Highlights of 2005 - The Patent Office Annual Review” veröffentlicht das Patent Office von Großbrit…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg | 5. Oktober 2004 — Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Z…
Weg mit dem Klecks – Deutsches Patent- und Markenamt präsentiert neues Logo
markenrecht24.de | 2. August 2010 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tritt ab 22.07.2010 unter nachfolgendem neuen Signet Foto: http://presse.dpma.de auf. Di…
Irreführende Zahlungsaufforderungen
markenrecht24.de | 26. April 2011 — Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 21.04.2011 “München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) w…
USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG | 3. Februar 2006 — Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen U…
US-Verfahren betreff Osram und Abott
Gerichtsreporter.us | 6. Juni 2010 — Law360: Thursday, May 27, 2010 Bluestone Lights Up Osram, Others Over LED Patents. Patent-holding company Bluestone Innovatio…
Patentverwertung 2.0
IP Takeaway | 12. Januar 2009 — Ein Schutzrecht für seine Ideen zu erhalten ist nur der erste Schritt. Das Patent muss dann auch irgendwie verwertet werden, um zu…
