MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. Februar 2007 — 1. Bei der Beurteilung, ob der prägende Bestandteil eines Kennzeichen in
einer Werbung kennzeichenrechtlich verwendet wird, kommt …
LAWgical | 15. Mai 2005 — Auch freie juristische Internetprojekte machen zuweilen kommerzielle Werbung. So setzen z.B.
rechtliches.de, JurPC und jurabi…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 16. März 2009 — 1. Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender
Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Sch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. März 2008 — 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant,
wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juni 2009 — BGH Urteil vom vom 22.01.2009 I ZR 30/08 Beta Layout
MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4 Die "Beta Layout"-Entscheidung des BGH …
Handakte WebLAWg | 15. Januar 2007 — Die Annahme einer mutmaßlichen Einwilligung allein aufgrund einer gewerblichen
Tätigkeit des Empfängers kommt nicht in Betrac…
Handakte WebLAWg | 29. Januar 2007 — Bei der Beurteilung der unverlangten Werbung per E-Mail (Spam) kann nicht die
einzelne E-Mail, die der Betroffene von den Wer…
kanzlei.biz | 5. September 2011 — Google hat sich gegenüber dem US-Justizministerium wegen Begünstigung verbotener
Werbung verpflichtet, eine Strafzahlung in Höhe v…
Handakte WebLAWg | 17. August 2008 — Suchmaschinen-Betreiber hat am vergangenen Freitag den Werbedienst for Feeds ohne ausdrückliche Ankündigung gest…
HanseaticLaw | 21. September 2006 — WIe man auf Heise.de nachlesen kann gab es einen Rechtstreit bzgl. und Markenrecht. Urteil vom 4. Mai 2006, Az. 3 U 18…