Google AdWords

Meta-Tags dienen dazu, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen, sodass bei der Recherche z.B. nach einer Marke eines Rechteinhabers das Angebot z.B. eines Mitbewerbers, der den gesuchten Begriff in den Meta-Tags seiner Webseite verwendet, dem Suchenden als dasjenige des Rechteinhabers erscheinen muss. Die fremde Marke wird von dem Verletzer dort - wenn auch nicht auf den ersten Blick sichtbar – in einem Zusammenhang gestellt, der gegenüber den umworbenen Verkehrskreisen auf den unberechtigten Verwender hindeutet.

Demgegenüber wird im Fall einer AdWord-Werbung der betreffende Begriff (die Marke) (nur) einem Dritten gegenüber - der nicht zur Zielgruppe gehört - und lediglich als Anweisung zur Platzierung der Anzeige eingesetzt. (…)

Zu bemerken ist, dass insbesondere unter dem Aspekt des Leitsatzes 4 durchaus andere Bewertungen einer AdWords Werbung - etwa bei Einbindung der Anzeigen in Internetangebote und damit bei inhalts-sensitiver Schaltung der Anzeigen innerhalb des jeweiligen Angebots - in Erwägung zu ziehen wären. Denn in diesem Fall erscheinen die Anzeigen gerade nicht als “Suchergebnis” sondern “nur als normale” Werbung auf einer Internetseite. Zu Leitsatz 1 sei bemerkt, dass die Annahme des Gerichts, dass META-Tags “dazu dienen, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen” so nicht richtig ist. META-Tags sind vielmehr Anweisungen innerhalb des “Head-Bereichs” einer HTML-Seite, die verschiedenste Dokumentinformationen, so auch Schlagwörter (”Keywords”) beinhalten, die teilweise von Suchmaschinen bei der Indizierung einer Webseite berücksichtigt…