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Google AdWords

am 28.05.2007 von http://log.handakte.de/

Meta-Tags dienen dazu, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen, sodass bei der Recherche z.B. nach einer Marke eines Rechteinhabers das Angebot z.B. eines Mitbewerbers, der den gesuchten Begriff in den Meta-Tags seiner Webseite verwendet, dem Suchenden als dasjenige des Rechteinhabers erscheinen muss. Die fremde Marke wird von dem Verletzer dort - wenn auch nicht auf den ersten Blick sichtbar – in einem Zusammenhang gestellt, der gegenüber den umworbenen Verkehrskreisen auf den unberechtigten Verwender hindeutet.
Demgegenüber wird im Fall einer AdWord-Werbung der betreffende Begriff (die Marke) (nur) einem Dritten gegenüber - der nicht zur Zielgruppe gehört - und lediglich als Anweisung zur Platzierung der Anzeige eingesetzt. (…)
Zu bemerken ist, dass insbesondere unter dem Aspekt des Leitsatzes 4 durchaus andere Bewertungen einer AdWords Werbung - etwa bei Einbindung der Anzeigen in Internetangebote und damit bei inhalts-sensitiver Schaltung der Anzeigen innerhalb des jeweiligen Angebots - in Erwägung zu ziehen wären. Denn in diesem Fall erscheinen die Anzeigen gerade nicht als “Suchergebnis” sondern “nur als normale” Werbung auf einer Internetseite. Zu Leitsatz 1 sei bemerkt, dass die Annahme des Gerichts, dass META-Tags “dazu dienen, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen” so nicht richtig ist. META-Tags sind vielmehr Anweisungen innerhalb des “Head-Bereichs” einer HTML-Seite, die verschiedenste Dokumentinformationen, so auch Schlagwörter (”Keywords”) beinhalten, die teilweise von Suchmaschinen bei der …

LG Köln: Google AdWords - Die Nennung eines kenzeichenrechtlich geschützten Begriffes zur Platzierung einer AdWord-Werbung für identische Waren wie diejenigen des Markeninhabers stellt eine Verwendung der betreffenden Marke in kennzeichenmäß

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Meta-Tags dienen dazu, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen, sodass bei der Recherche z.B. nach einer Marke eines Rechteinhabers das Angebot z.B. eines Mitbewerbers, der den gesuchten Begriff in den Meta-Tags seiner Webseite verwendet, dem …

Google Adwords

Handakte WebLAWg / sind Gegenstand des Rechtsstreits Geico vs Google/Overture - das Gericht (U.S. District Court for the Eastern District of Virginia) hat...…

LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im ei…

OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. 26. Mai 2004 - Az.: 44 0 166/03) v…

Meta-Tags in HTML-Code

Handakte WebLAWg / Im Streit um die Zulässigkeit der Verwendung von geschützten Marken als Meta-Tags hat nunmehr auch das OLG Hamburg die Verwendung...…

LG Hamburg: Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung, die ein Dritter mittels Google AdWords begeht, als Mitstörer in Anspruch genommen werden kann.Sc…

AdWords und META-Tags

Handakte WebLAWg / (Google-) AdWords sind wie META-Tags zu behandeln. Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens als AdWord stellt eine kennzeichenrechtliche Benutzungshandlung dar, welche den Rechteinhaber in seinem Ausschließlichkeitsrecht verletzen…

BGH - Markenverletzung durch Meta-Tags

auchRecht.de / Mit Urteil vom 18.5.2006 - I ZR 183/03 hat der BGH nunmehr die lange umstrittene Frage geklärt, ob es sich bei der Verwendung von fremden Unternehmenskennzeichen in Meta-Tags um eine Markenverletzung handelt. Die markenmäßige Benutzung wurde entsp…

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

Metatags, Weiß-auf-Weiß-Schrift - Das Ende von AdWords-Anzeigen?

maas_rechtsanwälte / Wer seine Waren und/oder Dienstleistungen im Internet präsentiert, möchte natürlich von möglichst vielen Kunden gefunden werden. Es ist daher von Vorteil, wenn die eigene Webseite ein gutes Ranking bei den Internetsuchmaschinen wi…

BGH: Meta-Tags + Hidden Content sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: I ZR 77/04) hat entschieden, dass Meta-Tags und Hidden Content eine Markenverletzung sind:Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift, kann er s…

BGH über Meta-Tags

domainblog / Bei den Kollegen von aufrecht.de findet man ein Urteil des BGH (vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03) über Meta-Tags:leitsätzliches: Das Verwenden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen…

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