Gold Schoko-Osterhasen-Streit - Wiener Gericht weist Klage ab
am 29.08.2006 von Recht und Alltag
Im Streit um den goldenen Schoko-Osterhasen zwischen dem Schokolade-Weltkonzern Lindt & Sprüngli und dem burgenländischen Familienbetrieb Hauswirth hat das Unternehmen einen Teilerfolg vor Gericht erzielt.
Das Handelsgericht Wien wies in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil eine Unterlassungsklage des Konkurrenten ab, die auf eine Einstellung der Produktion des Schokohasen in Goldfolie abzielte. Lindt & Sprüngli will gegen die Entscheidung Berufung einlegen.
In dem Urteil heißt es:
Schokolade-Osterhasen würden in Österreich und Deutschland “zumindest seit den dreißiger Jahren” erzeugt und verkauft. Im Hinblick auf die Folie wird festgestellt, dass insgesamt rund 400 Varianten im Gebrauch seien.
Es sei davon auszugehen, dass die prägenden Elemente des Goldhasen - nämlich seine Sitz- bzw. Kauerform, die helle Goldfolie und die rote Masche …
Schoko Haserl
Juristisches und Sonstiges / Ostern kommt bestimmt (heuer sehr früh übrigens). Dazu passend der Streit zwischen Lindt und einem kleinen Unternehmen aus Österreich, das ebenfalls goldene, sitzende Osterhasen mit rotem Mascherl herstellt (orf.at). Lindt hat geklagt…
Löschungsantrag gegen 3D-Marke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffen…
Neues Kapitel im Osterhasenstreit
MarkenBlog / Nach Berichten des ORF hat der österreichische Schokohasenproduzent Hauswirth vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) einen Berufungserfolg gegen der schweizer Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli errungen. Beide Unternehmen streiten bereits se…
Wettbewerbliche Eigenarten von Osterhasen
ElbeBlawg / Auf der einen Seite der kleine, blaue Schoko-Hase, den es seit Jahren beim Discounter Lidl zu Ostern gibt, auf der anderen Seite das neue Hasen-Modell von Konkurrent Norma. Der Grund ihres Zusammentreffens: Die verblüffende Ähnlichkeit der …
Osterhasenstreit der Nächste
MarkenBlog / Spiegel Online zum Schokohasen-Streit zwischen Lidl und Norma. via Elbelaw Schon länger streiten Lindt und Hauswirth um den Gold- und/oder Prachthasen. …
Alle Jahre wieder: Der Krieg der Osterhasen
MarkenBlog / 53 Jahre lang schmückte der “sitzende Goldhase” aus Kittsee unzählige Osternester österreichischer und anderer europäischer Kinder. Dann machte eine Klage des Schweizer Konzerns dem langohrigen Meister Lampe 2004 den zumindest vorlä…
OLG Frankfurt entscheidet gegen Lindt im Goldhasenstreit
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Markenschutz des “Lindt-Goldhasen”
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke “Lindt-Goldhase” zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt…
Schweiz: Markenschutz fur Schoko-Rentier
MarkenBlog / Was dem Schoggi-Nikolaus von Lindt & Sprüngli verwehrt blieb, wird nun wenigstens seinem tierischen Helfer gewährt: Laut Bundesverwaltungsgericht kann die Gesamtgestaltung des goldenen Rentiers aus Schokolade Markenschutz beanspruchen. Quell…
WIPO: Lindt gewinnt Domains
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz die Domains lindtchocolates.biz, lindtchocolates.info und lindttruffles.info erstritten. Lindt konnte sich…
BGH: Lindt Goldhase
MarkenBlog / Der BGH entschied zum Osterhasen-Streit, Markenbusiness berichtet.…
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» Law-Blog » bizarrer Osterhasen-Streit
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