Österreich: Urteil im Osterhasenstreit
MarkenBlog | 6. April 2011 — Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim …
Im Streit um den goldenen Schoko-Osterhasen zwischen dem Schokolade-Weltkonzern Lindt & Sprüngli und dem burgenländischen Familienbetrieb Hauswirth hat das Unternehmen einen Teilerfolg vor Gericht erzielt.
Das Handelsgericht Wien wies in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil eine Unterlassungsklage des Konkurrenten ab, die auf eine Einstellung der Produktion des Schokohasen in Goldfolie abzielte. Lindt & Sprüngli will gegen die Entscheidung Berufung einlegen.
In dem Urteil heißt es: Schokolade-Osterhasen würden in Österreich und Deutschland “zumindest seit den dreißiger Jahren” erzeugt und verkauft. Im Hinblick auf die Folie wird festgestellt, dass insgesamt rund 400 Varianten im Gebrauch seien.
Es sei davon auszugehen, dass die prägenden Elemente des Goldhasen - nämlich seine Sitz- bzw. Kauerform, die helle Goldfolie und die rote Masche - s…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. August 2006 auf http://info.folkertjanke.de.
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MarkenBlog | 13. März 2009 — Passend zur Jahreszeit mal ein Update in Sachen Osterhasen. Der ORF berichtet über die Schlussanträge im Markenstreit um die go…
MarkenBlog | 12. Dezember 2011 — Auch wenn derzeit eigentlich andere Schokoladenhohlkörper im Mittelpunkt des Interesses stehen, hat sich das OLG Wien mit dem O…
DESIGNSCHUTZ news.de | 24. April 2011 — Design: Lindt & Sprüngli; Quelle: HABM GM 001698885 Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gericht…
Juristisches und Sonstiges | 15. Februar 2005 — Ostern kommt bestimmt (heuer sehr früh übrigens). Dazu passend der Streit zwischen Lindt und einem kleinen Unternehmen aus Österre…
Rechtsanwalt München | 7. April 2012 — Auch Gerichte mußten sich bereits mit Osterhasen beschäftigen, insbesondere mit dem Lindt-Hasen, sitzend, schmunzelndes Gesicht…
MarkenBlog | 12. November 2007 — Der fränkische Schokoladenhersteller Riegelein hat einen Rechtsstreit um goldene Schokoladen-Osterhasen gegen den Schweizer K…
MarkenBlog | 1. April 2010 — Für den burgenländischen Süßwarenhersteller Hauswirth, der seit 1962 sitzende Hasen aus Schokolade produziert, hat Ostern hin…
MarkenBlog | 28. Januar 2010 — Nach zehnjährigem Rechtsstreit geht es im Goldhasenstreit zwischen den Herstellern Lindt und Hauswirth wieder von vorne los. …
Handakte WebLAWg | 27. Oktober 2006 — Der unter anderem für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetrage…
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