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Godwins law: Schäuble verliert

am 09.11.2007 von Die herrschende Meinung

JFTR: Wolfgang Schäuble hat vorgestern Abend die Kläger der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung (die vermutlich heute beschlossen werden wird) in die Nähe eines massenmordenden Diktators gerückt Wir hatten den größten Feldherrn aller Zeiten, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten, assoziierte er am Mittwochabend vor …

Schäubles Hitler-Vergleich

kanzlei-hoenig.info / Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Z…

Schäubles Hitler-Vergleich

kanzlei-hoenig.info / Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Z…

Wenigstens hat er nicht Führer gesagt

LawBlog / “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten.” Pfeifen im Wind. Immer ein gutes Zeichen. …

Schäuble muss weg! Jetzt + sofort!

RA J. Melchior, Wismar / Die Ausfälle des OSM haben wieder einen traurigen und in ihrer Geschmacklosigkeit bisher einmaligen Höhepunkt erreicht, wie taz berichtet: Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. Wir hatte…

Einigkeit und (weggefallen) und (weggefallen)

RA-Blog / Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG beschlossen. Damit werden ab 01.01.2008 die Telekommunikationsve…

Zitate ...

RA J. Melchior, Wismar / Das Zitat von Wolfgang Thierse: „Seine Frau im Dunkeln in Ludwigshafen sitzen zu lassen, wie es Helmut Kohl gemacht hat, ist kein Ideal, ist sicherlich reichlich daneben. Das Zitat von Herrn Schäuble: Wir hatten den größten Fe…

Beschwerdeführer zu 21.121

LAWgical / Wie mir Rechtsanwalt Meinhard Starostik heute Nacht per E-Mail mitgeteilt hat, bin ich bei der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung (1 BVR 256/08) als Beschwerdeführer zu 21.121 aufgeführt. Ich war dem Aufruf des Arbeitskre…

GröFaZ - Dummschwätzer und Realität

Schnüffelblog / Über den absolut geschmacklosen GröFaZ-Spruch des OSM war u.a. hier ja schon berichtet worden. Die von ihm in völliger Ignoranz der Volksmeinung bespöttelte „größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten nimmt nun in der Tat ungeahnte - und noch…

Warum scheitert das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung?

Telemedicus / Keine Atempause - Rechtsgeschichte wird gemacht. Es gibt derzeit kein Thema, dass die Rechtswissenschaften mehr bewegt als die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten, mit der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung das Gesetz zur Telekommunika…

Sieg der Vernunft über Schäuble?

Schnüffelblog / Wie WELT online berichtet, haben sich Vertreter der großen Koalition darauf geeinigt, keine Fingerabdrücke auf Vorrat speichern zu lassen. In der großen Koalition werden Pläne nicht weiter verfolgt, zur Verbrechensbekämpfung Fingerabdrücke auf…

Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

RA-Blog / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kündigt für den Fall, dass der vom Bundesjustizministerium vorgelegte Gesetzentwurf (PDF) zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen wird, eine Verfassungsbeschwerde an und bittet alle Bürgerinnen und Bürger…

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Christopher Brosch, Ralph Hecksteden

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