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GmbH-Geschäftsführer müssen Renten zahlen

am 13.02.2006 von Handakte WebLAWg

GmbH-Geschäftsführer sind fast durchweg versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Das ist die Konsequenz eines Urteils, das das Bundessozialgericht (BSG) am 9. Februar näher erläutert hat.
Versicherungspflicht in der Rentenversicherung besteht danach, wenn der Geschäftsführer “nur für einen Auftraggeber”, sprich: nur für die jeweilige GmbH, …

Der selbständige GmbH-Geschäftsführer

Blickpunkt Recht & Steuern / Bisher galt stets die Ansicht, dass der Geschäftsführer einer GmbH stets Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (d.h. als Arbeitnehmer) erzielt. Dies ist jedoch, wie der Bundesfinanzhof nunmehr in Änderung seiner Rechtsprechung geurteilt ha…

Versorgungszusage für Gesellschafter-Geschäftsführerehegatten

Blickpunkt Recht & Steuern / Sagt die GmbH nur einem ihrer beiden zu gleichen Teilen beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer eine Altersversorgung zu, so ist der diesem Gesellschafter-Geschäftsführer zustehende Vorwegabzug für Vorsorgeaufwendungen auch dann um 16 v.H. de…

Keine Rentenversicherungspflicht für GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer

www.unternehmensjurist.de / Das Arbeitsrechtblog berichtet über eine Neuregelung durch das Haushaltsbegleitgesetz 2006, nach dem entgegen des Urteils des Bundessozialgerichtes vom 24.11.2005 zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern selbständige GmbH-Geschä…

OLG Hamburg: GmbH-Geschäftsführerhaftung für Markenverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14. 12. 2005 - 5 U 200/04) hat entschieden, dass nicht nur die GmbH selber, sondern auch ihr Geschäftsführer für Markenverletzungen unter bestimmten Umständen haftet.Nach ständiger Rechtsprechung haften die Geschäftsfü…

Rentenversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

arbeitsrechtblog / Eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) zur Frage der Rentenversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern erregt derzeit die Gemüter und geht durch die Presse. Das BSG hat entschieden, dass auch selbstständige Geschäftsführe…

Mittelbare Leistungen als Sondervergütungen des oHG-Gesellschafters

Blickpunkt Recht & Steuern / Wird die Geschäftsführung für eine OHG durch eine an dieser nicht selbst beteiligte GmbH erledigt, so sind die Zahlungen der OHG an die GmbH für diese Tätigkeit Sondervergütungen des Gesellschafters der OHG, wenn dieser als Geschäftsführer de…

Auflösend bedingte Geschäftsführerbestellung

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Geschäftsführer einer GmbH kann, so der Bundesgerichtshof in einem jetzt veröffentlichten Urteil, unter einer auflösenden Bedingung bestellt werden. Sieht der Bestellungsakt vor, dass das Amt endet, wenn der Geschäftsführer ab einem bestim…

Ehemaliger Geschäftsführer

Blickpunkt Recht & Steuern / Ist in einer GmbH & Co. KG ein Arbeitnehmer zum Geschäftsführer der persönlich haftenden GmbH aufgestiegen und wird dann als Geschäftsführer abberufen, so lebt das alte Arbeitsverhältnis in der Regel nicht wieder auf. Vereinbaren die Partei…

Geschäftsführerhaftung

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Position des Geschäftsführers einer GmbH ist - rechtlich gesehen - ein wahrer Schleudersitz. Nicht nur, dass der Geschäftsführer für alles Mögliche haftet (insbesondere §§ 64, 84 GmbHG). Nein, auch sein eigenes Angestelltengehalt muss er…

GmbH-Geschäftsführerhaftung: Repitorium vom BGH

InsoBlog.de / Systematisch gliedert der II. Zivilsenat des BGH in einem Urteil vom 5. Februar 2007 die Haftung des GmbH-Geschäftsführers aus der verletzten Insolvenzantragspflicht auf. Die Entscheidung wird jeder Berater auf Schuldnerseite, Gläubigerseite und…

Neues von Herrn Thierbach

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Auch von Karlheinz Thierbach gibt es Neues zu berichten: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) Aktenzeichen: HRB 89701 B, 04.12.2007 PQT parquet GmbH, Berlin(Wielandstr.5a, 10625 Berlin). Nicht mehr Geschäftsführer:; 2. Tayyar, Hamza; Geschäftsfüh…

Bekanntmachungen bei der GmbH - Wie?

Law-Blog / Geschäftsführer einer GmbH sollten beachten, dass sich bereits vor einigen Wochen die Regelungen über Bekanntmachungen einer GmbH geändert haben. Bisher sah das GmbH-Gesetz an einigen Stellen die Bekanntmachung in den Blättern der Gesellschaft v…

Checkliste für GmbH-Geschäftsführer

Handakte WebLAWg / Bei Steuernetz.de gibt es eine Checkliste mit den wichtigsten Merkmalen, die als Indizien dafür gewertet werden, ob ein GmbH-Geschäftsführer umsatzsteuerlich als Angestellter oder als Unternehmer eingestuft wird. Grundlage ist eine Grundsatzentsch…

Private Pkw-Nutzung durch den Gesellschafter einer GmbH

Die herrschende Meinung / Der Vorteil aus der Privatnutzung eines Firmenwagens ist bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht unter Anwendung der sog. 1%-Methode zu besteuern. Es ist in der Praxis gang und gäbe, das…

Untreue eines Geschäftsführers

Blickpunkt Recht & Steuern / Am Wohnsitz der Gesellschafter einer GmbH ist für eine Untreue des Geschäftsführers kein Gerichtsstand begründet, weil zwischen ihm und den Gesellschaftern kein Treueverhältnis besteht. Dies gilt auch für stille Gesellschafter, die sich mit ein…

Verjährung trotz Haftungsbescheid

Blickpunkt Recht & Steuern / Schadensersatzansprüche gegen die Geschäftsführer einer insolventen GmbH verjähren regelmäßig in drei Jahren (ab Kenntnis). Dies gilt auch für die Ansprüche der Sozialversicherungsträger wegen der Nichtabführung von Sozialversicherungsabgab…

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Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

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