Glückspiele in deutschen Fernsehsendern
am 14.03.2007 von DPMS INFO
Der Medienjournalist Stefan Niggemeier fragt sich und seine Leser in einem denkwürdigen Beitrag in seinem Blog, ob deutsche Versender durch das Anbieten von Gewinnspielen unerlaubt Glückspiele veranstalten und damit gegen § 284 StGB verstoßen.
§ 284 Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels
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Poker - Glück im Spiel, Pech mit dem Staatsanwalt?
Handakte WebLAWg / Sich strafbar machen und ins Fadenkreuz der Ermittlungsbehörden geraten kann, wer ohne behördliche Erlaubnis öffentlich ein Glücksspiel veranstaltet oder hält oder die Einrichtungen hierzu bereitstellt oder wer sich an einem öffentlichen Glück…
Die deutschen Anrufsender und das Gesetz
Handakte WebLAWg / Stefan Niggemeier: In Großbritannien und den Niederlanden wird aus unterschiedlichen Gründen gegen die Veranstalter von kostenpflichtigen Gewinnspielen und Abstimmungen im Fernsehen vorgegangen. In Großbritannien wegen Betrugs. In den Niederlanden…
Fernsehwerbung für unerlaubte Sportwetten ist wettbewerbswidrig
Handakte WebLAWg / Einem Fernsehsender ist es vorläufig untersagt, auf dem Gebiet der alten Bundesländer Sportwetten zu bewerben, die nicht von den Behörden des jeweils betroffenen Landes erlaubt sind. Eine Werbung für unerlaubte Glückspiele ist unlauter. Das UWG…
BGH bestätigt Freispruch eines Wettbürobetreibers
Handakte WebLAWg / Der BGH hat entschieden, dass auch im Saarland im Tatzeitraum die Berufsfreiheit des privaten Sportwettanbieters einem unverhältnismäßigen, mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbaren Eingriff ausgesetzt war. Unter diesen Umständen vermag der bloße Vers…
OVG Berlin: Vermittlung von privaten Sportwetten ohne behördliche Erlaubnis nach wie vor verboten
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 25.10.2006 (Az.: OVG 1 S 90.06) die Beschwerde eines Vermittlers von privaten Sportwetten gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, mit dem die vom Land B…
Callactive ./. Niggemeier - Es wird immer skuriler
Andere Ansicht / Medienjournalist Stefan Niggemeier wurde erneut von Callactive abgemahnt. Callactive produziert diverse Call-In-TV-Sendungen. Zuletzt wurden von verschiedenen Bloggern mutmaßliche Ungereimtheiten moniert. In der erneuten Abmahnung wendet sich Callac…
Update: BGH bestätigt Freispruch eines Wettbürobetreibers
RA Kadelke / Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt und den Angeklagten vom Vorwurf der unerlaubten Veranstaltung eines Glücksspiels (§ 284 StGB) freigesprochen, weil er sich wegen der unklaren Rechtslage in einem unvermei…
Symbolfotos
medien-gerecht / Stefan Niggemeier sammelt seit kurzem Symbolfotos. Das sind Fotos, die thematisch zu Artikeln ausgesucht wurden, jedoch nicht so recht passen. Sehr unterhaltsam. Manchmal fragt man sich wirklich, welche Intention verfolgt wird. Bei dem Bild würd…
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