Glos prüft Bürger-Beteiligung an Kohlekraftwerken
Reuters | 18. August 2008 — Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos prüft, ob die Akzeptanz neuer Kohlekraftwerke bei Anrainern durch ein…
Berlin (Reuters) - Der Kauf energiesparender Haushaltsgeräte wie Kühlschränke oder Fernseher soll nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos mit Prämien gefördert werden.
"Der Ersatz von Energiefressern entlastet die Haushalte dauerhaft und ist gut für das Klima", sagte Glos dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Finanzieren will der Minister das Programm mit Erlösen aus dem Verkauf von Kohlendioxid(CO2)-Verschmutzungsrechten. "Wenn auf diesem Wege ein Teil der Mittel an die Haushalte zurückgegeben werden könnte, würde ich das begrüßen", sagte der CSU-Politiker.
Das Umweltministerium reagierte kühl auf den Vorschlag: "Der Bundeswirtschaftsminister läuft uns hinterher", sagte eine Sprecherin. Im Ministerium werde an einer Klimaschutzinitiative gearbeitet, die sowohl mittelständische Unternehmen als auch Haushalte beim Einsatz energieeffizienter Produkte unterstützen werde. Auch dieses Programm soll aus den Erlösen des Emissionshandels finanziert werden. In diesem Jahr stehen für nationale und internationale Programme daraus 400 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Ansatz von Glos unterscheidet sich allerdings von dem sogenannten Top-Runner-Programm, das auch auf EU-Ebene vorangetrieben wird und in der SPD Unterstützter hat. Nach diesem Muster, das in Japan bereits umgesetzt wurde, werden die effizientesten Geräte zu einem bestimmten Zeitpunkt zum Standard erklärt. Nach einer Übergangszeit müssen alle Geräte die Verbrauchswerte erreichen, sonst drohen Extra-Abgaben oder sogar ein Verkaufsverbot.
In Deutschland soll der Stromverbrauch bis 2020 im Vergleich zu 2006 um elf Prozent zurückgehen. Damit sollen auch die Klimaschutzziele erreicht werden, da die Stromproduktion in Deutschland mit erheblichem CO2-Ausstoß verbunden ist. Bei der Energieeffizienz in Industrie und Haushalten werden die größten Reserven für den Klimaschutz vermutet.
Erschienen 17. August 2008 bei http://www.reuters.com.
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