Gleicher Ansicht
am 06.06.2008 von Andere AnsichtDas Amtsgericht Aschaffenburg hat sich meiner Ansicht (und der des BGH) nun doch anschließen können und sich hinsichtlich des Erfüllungsortes beim Bauvertrag doch für örtlich zuständig erklärt. Schön, doch viel lieber …
Amtsgericht grummelt: Wo ist der Erfüllungsort?
Andere Ansicht / Eigentlich hatte ich schon insgeheim damit gerechnet: Das Amtsgericht hat Bedenken hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit. Wäre ja auch zu schön gewesen, wenn bei der ersten Klage alles glatt liefe. Wir hatten den Wahlgerichtsstand des Erfüllu…
Versäumnisurteil das keiner wollte
MCNeubert lawblog / Auf eine von uns eingereichte Klage hat die Schuldnerin noch vor dem ersten Termin komplett gezahlt und wir haben die Klage für erledigt erklärt. Der Termin wird aufgehoben und wir bekommen eine Abladung. Allerdings erhalten wir statt der Kostenent…
OLG Hamm: Wegfall der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtschutz - Wenn der Antragsteller ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen lässt, macht er deutlich, dass ihm die vorläufige Regelung doch nicht so eilig ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Grundsätzlich ist die Vermutung der Dringlichkeit dann widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten zu erkennen gegeben hat, dass es ihm doch nicht so eilig war, die begehrte einstweilige Verfügung zu erlangen. Das ist zunächst d…
Fundsache
Andere Ansicht / Am Wochenende beim Aufräumen habe ich doch glatt etwas interessantes gefunden. Ein Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts Braunschweig. Aus dem Jahre 2001, das ich seinerzeit mal erstritten habe. Offenbar wurde da nie zwangsvollstreckt. Wie dem auch…
BEHÖRDEN-MAIL
LawBlog / Ich hatte einer Beamtin eine Mail geschickt. An die Adresse, die auf ihrem Briefbogen steht. Die Mail hat sie aber nicht berücksichtigt. Die Gründe habe ich dann telefonisch erfahren: Haben Sie meine Mail nicht erhalten? Mail? Wieso schicken Sie…
10 Sätze, die ich in der Hauptverhandlung nicht mehr hören möchte
Obiter Dictum / 1. Herr Richter, ich bin jetzt über 30 Jahre unfallfrei gefahren... 2. Das Kind muß eine unglaubliche Geschwindigkeit gehabt haben, denn ich habe es erst gesehen, nachdem es auf dem Zebrastreifen geknallt hat. 3. Ich habe das doch alles nur wegen…
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