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Gleichbehandlungsgesetz: Neuer Name, alter Inhalt?

am 02.03.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.de

Dem Vernehmen nach soll bei der Umsetzung der diversen EU-Antidiskriminierungsrichtlinien auf eine alt bewährte Taktik zurück gegriffen werden. Nachdem der Begriff Antidiskriminierungsgesetz doch zu sehr an rot/grün erinnert, soll das - längst weit überfällige Gesetz - jetzt auf den Namen Gleichbehandlungsgesetz hören.Inhaltlich sollen - über den ohnehin …

Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Lichtenrader Notizen / Die Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen haben am 16.12.2004 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien (BT-Drucksache 15/4538) eingebracht. mehr ... …

Bundesrat zum Antidiskriminierungsgesetz

Andere Ansicht / Der Bundesrat hat den rot-grünen Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes abgelehnt. In einer Entschließung vom 18.02.2005 (BR-Drs. 103/05) forderte die Länderkammer den Deutschen Bundestag auf, sich bei der Umsetzung der europäischen Antidiskr…

Antidiskriminierungsgesetzentwurf vom Bundesrat abgelehnt

Lichtenrader Notizen / Bei Beck-Online - gefunden in Andere Ansicht : Der Bundesrat hat den rot-grünen Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes abgelehnt. In einer Entschließung vom 18.02.2005 (BR-Drs. 103/05) forderte die Länderkammer den Deutschen Bundestag auf, sic…

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

ElbeBlawg / Lange hatten Union und SPD über die Ausgestaltung eines Antidiskriminierungsgesetzes gerungen. Unter massivem Zeitdruck durch Vorgaben aus Brüssel einigte sich die große Koalition nun auf einen Kompromiss, meldet die tagesschau. Justiz…

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick

arbeitsrechtblog / Dieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde diese dann umgehend ei…

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf der langen Bank

Lichtenrader Notizen / Ob es an der frühen Beschlussunfähigkeit des Bundestages am 19.05.2006 lag, oder ob der Gesetzentwurf des AGG entgegen den Erwartungen kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, weiß ich nicht. Der Kollege Wüst hat jedenfalls schon darauf …

Antidiskriminierungsgesetz (Entwurf der Grünen) am 7.4. im Budestag

arbeitsrechtblog / Wir erinnern uns: Um in die Debatte über das Antidiskriminierungsgesetz (das künftig wohl dem Vernehmen nach Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz heissen wird) in der grossen Koalition etwas Schwung hinein zu bringen, hatte die Fraktion der Grünen…

Antidiskriminierungsgesetz: Initiative der Grünen am Freitag im Bundestag

arbeitsrechtblog / Wir erinnern uns: Die Grünen hatten den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes aus der letzten Wahlperiode des Bundestages nach der Wahl in den neuen Bundestag nochmals eingebracht, um den politischen Druck zu erhöhen.Am Freitag ist dieser Gesetz…

Henning Wüst als Referent auf der 30. DAFTA

arbeitsrechtblog / Heute war ich auf der 30. Datenschutzfachtagung (DAFTA) in Köln als Referent zum Thema Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - Was Datenschützer wissen sollten zu Gast. Veranstalter der DAFTA ist die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung e…

AGG: Geschachere in der Endphase

arbeitsrechtblog / So funktioEin Schulfall für das Geschachere in der Politik:Am gestrigen Abend haben sich die Koalitionäre nun dem Vernehmen nach auf den Kompromiss zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geeinigt. Und wie nicht anders zu erwarten, werden die…

Wird aus ADG nun AGG ?

BERLIN BLAWG / Die Bundesregierung hat die Verabschiedung des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) verschoben. BERLIN BLAWG berichtete über den Gesetzesentwurf des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) im März letzten Jahres. Die Bundesregierung muss endlich euro…

Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Handakte WebLAWg / Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) bringt für Arbeitgeber neue Aufgaben und Herausforderungen. Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) hat u.a. folg…

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RA Henning Wüst

Ansichten, Einsichten und Aussichten rund ums Arbeitsrecht. Von Henning Wüst, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht

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