Gleichbehandlung von “wilden” und “bürgerlichen” Ehen gefordert
am 01.02.2007 von http://www.kreuzberger-verkehrsrecht.de
Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hat anlässlich des Verkehrsgerichtstages in Goslar gefordert, beim Schadensersatz nach Verkehrsunfällen nicht mehr zwischen Ehen und nichtehelichen Lebensgemeinschaften zu differenzieren.
Quelle: Beck Aktuell
Das Bundesverfassungsgericht hat die nichteheliche Lebensgemeinschaft als typische Erscheinungsform des sozialen Lebens anerkannt und damit den Weg geebnet, diese Form des Zusammenlebens nicht nur gesellschaftlich, sondern …
Verlobung im Gerichtssaal bald keine Strategie mehr?
kanzlei-hoenig.info / Soll es den wilden Ehen jetzt an den Kragen gehen? Bundesrat plant Abschaffung der Privilegien für Verlobte im Strafrecht Geht es nach dem Willen des Bundesrates, dann sollen Verlobte sich künftig nicht mehr auf ein Zeugnisverweigerungs…
Doppelte Haushaltsführung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft möglich
Rechtblog / Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist eine doppelte Haushaltsführung steuerlich nur dann anzuerkennen, wenn die Partner an verschiedenen Orten arbeiten und wohnen und im zeitlichen Zusammenhang mit der Geburt eines gemeinsamen Kindes e…
BGH stärkt Nichteheliche Lebensgemeinschaft
familienrecht-muenchen.info / Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 09.07.2008 (XII ZR 179/05) seine Rechtsprechung geändert. Danach können Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach der Trennung Ausgleichansprüche aus § 8…
Familienrecht: BGH: Ausgleich nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu der Frage, ob Zuwendungen zwischen Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaften nach einer Trennung auszugleichen sind, in zwei Urteilen vom 9. Juli 2008 grundlegend geändert (XII ZR 179/05 und…
RAUSWURF
LawBlog / Freunde bzw. Lebenspartner können schnell auf die Straße fliegen, wenn sie sich nicht ausreichend vertraglich absichern. So entscheidet zum Beispiel das Amtsgericht Mettmann: “Die ursprüngliche Räumungsklage des Klägers war … begr…
Entwurf des Familienrechtsänderungsgesetz 2006
iuranovit / Das Justizministerium hat den Entwurf eines Familienrechts-Änderungsgesetz 2006 vorgelegt, mit dem das geltende Recht an die neuen Formen modernen Familienlebens und deren Phänomene, wie Kinder aus getrennten Beziehungen, Patchworkfamilien, das…
Bush will Homo-Ehen durch Verfassungsänderung verbieten
ElbeBlawg / In seiner wöchentlichen Radioansprache hat US-Präsident George W. Bush ein Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen gefordert. Dafür solle die Verfassung geändert werden. Bush forderte den Kongress auf, einen Verfassungszusatz zu verabs…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : DAV: Nichteheliche Lebensgemeinschaften im Haftungs- und Verkehrsrecht gleich behandeln
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