Antwort von Frau Zypries
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. Januar 2006 — Ich hatte im Blog von Frau Brigitte Zypries angemerkt, dass sich die Vermutung, bei dem Blog könnte es sich ausschließlich um ein …
Dass die Justizministerin Blog-Pause macht, wissen wir ja schon. Darüber war hier und hier der Eindruck geäußert worden, dass es sich bei dem Blog möglicherweise um ein Wahlkampfinstrument gehandelt haben könnte. Das lässt die Justizministerin nicht auf sich sitzen und lässt prompt eine E-Mail an den Kollegen Siebers schreiben, in der alles erklärt wird:
Der Blog von Frau Zypries war keineswegs ausschließlich ein Wahlkampfinstrument. (…) Ihre Tätigkeit als Bundesjustizministerin und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Darmstadt nimmt jedoch momentan ihre gesamte Zeit in Anspruch.
Offensichtlich war sie während des Wahlkampfs nicht Bundesjustizministerin und Bundestagsabgeordnete und hatte ausreichend Zeit, in ihren Blog zu schreiben.
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RA-Blog | 17. Juli 2006 — Erinnert sich noch jemand an Brigitte Zypries, die bloggende Bundesjustizministerin mit der länger andauernden Blogpause? “…
RA-Blog | 7. Januar 2006 — Brigitte Zypries teilt mit, dass sie wegen Zeitmangels eine Blog-Pause einlegt, vermutlich bis Sommer 2006. Hätte ich gar nic…
LBR-Blog | 3. Mai 2010 — Die Hannoversche Allgemeine hatte die Ex-Bundesjustizministerin mit einer merkwürdigen Aussage zum Thema Abmahnungen zitiert. Wir …
Markenserviceblog | 7. Mai 2010 — Nicht überweisen! Erst der kleingedruckte Text am Seitenende erklärt, dass der Adressat nicht zur Zahlung verpflichtet ist. …
§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Mai 2008 — LG Bad Kreuznach, Urteil vom 30.01.2008, Az. 2 O 331/07 - In einer kurzen und klaren Entscheidung hat das Landgericht die Anwer…
Handakte WebLAWg | 17. Mai 2006 — Wer dieses Blog beobachtet, hat sicher gemerkt, dass sich in letzter Zeit nichts getan hat. Das liegt schlicht daran, dass ic…
§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Mai 2008 — Lidl-, Telekom-, Spiegel-Affäre. Die Online-Durchsuchung und die dafür verwendete Software (´Bundestrojaner´) sind auf Beschlus…
Rechtblog | 28. Februar 2006 — Wenn ein Bundesbürger stirbt, haben dessen nächste Hinterbliebene (Ehegatte, Kinder, eventuelle Eltern) Anspruch auf einen Pflicht…
RA-Blog | 8. September 2005 — In ihrem Blog schreibt die Bundesjustizministerin heute “Sozial ungerecht: FDP will Mietrecht ändern” und beruft sich auf den…