Glaub’ ich nicht
am 17.01.2006 von RA-Blog
Dass die Justizministerin Blog-Pause macht, wissen wir ja schon. Darüber war hier und hier der Eindruck geäußert worden, dass es sich bei dem Blog möglicherweise um ein Wahlkampfinstrument gehandelt haben könnte. Das lässt die Justizministerin nicht auf sich sitzen und lässt prompt eine E-Mail an den Kollegen Siebers schreiben, in der alles erklärt wird:
Der Blog von Frau Zypries war keineswegs ausschließlich ein Wahlkampfinstrument. (…) Ihre Tätigkeit als Bundesjustizministerin und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Darmstadt nimmt jedoch momentan ihre gesamte Zeit in Anspruch.
Offensichtlich war sie während des Wahlkampfs nicht Bundesjustizministerin und Bundestagsabgeordnete und hatte ausreichend Zeit, in ihren Blog zu schreiben.
Antwort von Frau Zypries
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich hatte im Blog von Frau Brigitte Zypries angemerkt, dass sich die Vermutung, bei dem Blog könnte es sich ausschließlich um ein Wahlkampfinstrument gehandelt haben, durch die Einstellung des Blogs verstärkt. Jetzt die Antwort: Sehr geehrter Her…
Blog-Pause bis Pfingsten
Menschenrechte / Zwei Wochen mache ich Urlaub. Danach gibt es hier im Weblog wieder neue Einträge.…
Justizministerin macht Pause
RA-Blog / Brigitte Zypries teilt mit, dass sie wegen Zeitmangels eine Blog-Pause einlegt, vermutlich bis Sommer 2006. Hätte ich gar nicht gemerkt, war der letzte Eintrag doch vom November 2005. Mir scheint es so, als wäre ihr Blog ohnehin nur ein Wahlkampfi…
Es ist Sommer!
RA-Blog / Erinnert sich noch jemand an Brigitte Zypries, die bloggende Bundesjustizministerin mit der länger andauernden Blogpause? “Leider ist es mir aus Zeitmangel momentan nicht möglich, meinen Blog weiterzuführen. Ich werde aber versuchen, ab Som…
Blog-Pause
JURAAA!DE / Momentan fehlt mir nach dem Tag an der Uni nicht nur die Zeit, sondern vor allem auch die Lust, über juristische Dinge und den deutschen Politik-Alltag zu schreiben. JURAAA!DE macht deshalb erst ‘mal Pause, solange empfehle ich einen Blick auf…
SPITZENJUSTIZBLOG
LawBlog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist jetzt “proudly powered by WordPress”. Dem ersten Eindruck nach lässt sie nicht fremd schreiben, und auf Kommentare antwortet sie auch (Eintrag vom 28. Juli).…
Brigitte Zypries über das Mietrecht
RA-Blog / In ihrem Blog schreibt die Bundesjustizministerin heute “Sozial ungerecht: FDP will Mietrecht ändern” und beruft sich auf den heutigen Artikel in der Welt “FDP will Mietrechtsreform von Rot-Grün kippen“. Die Welt hatte beri…
LG Bad Kreuznach: Einblicke in die Phishing-World, Finanzagent muss Geld zurückzahlen
§§ Jur-Blog.de §§ / LG Bad Kreuznach, Urteil vom 30.01.2008, Az. 2 O 331/07 - In einer kurzen und klaren Entscheidung hat das Landgericht die Anwerbung und Tätigkeit von Finanzagenten für ausländische Phishing-Unternehmer dargestellt. Dabei ging es um einen Rückzahl…
Brigitte Zypries’ Blog
RA-Blog / Lawgical merkt an, dass das Blog von Bundesjustizminsterin Zypries von den juristischen Bloggern zu wenig beachtet wird. Jurabilis ist da zurückhaltender, hat aber nun entschieden, das Zypries-Blog als “ausbaufähig” zu betrachten. Ich…
Das Verfassungsgericht wirds schon richten...
Die herrschende Meinung / Vorratsdatenspeicherung absurd: Da geben einige Abgeordnete eine Erklärung zum "Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG (Anhang…
