Glasverbot an Karneval
Die Stadt Köln hatte für bestimmte Zeiten an den Karnevalstagen in der Altstadt, im Zülpicher Viertel und im Bereich der Ringe ein allgemeines Verbot des “Mitführens und Benutzens von Glasbehältnissen” ausgesprochen.
Hiergegen ist das VG Köln im Rahmen einer Eilentscheidung vorgegangen (Az.: 20 L 88/10). Das VG wies darauf hin, dass rein vorsorgliche Maßnahmen wie ein vorbeugendes Verbot nach dem OBG grundsätzlich nicht zulässig sind. Allein das in der Allgemeinverfügung verbotene Mitführen und Benutzen von Gläsern und Glasflaschen stelle n…
» Vollständiger ArtikelThemen: Karneval , Glas , Karneval Glasverbot
Rechtsgebiet: Verwaltungsrecht
Erschienen 5. Februar 2010 auf http://www.juraexamen.info.
Verwaltungsgericht Köln: Gericht stoppt Kölner Glasverbot an Karneval
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Februar 2010 — Mit Beschluss vom heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht Köln die sofortige Vollziehung des „Glasverbots“ an Karneval in der …
VG Köln: Glasverbot an Karneval dieses Jahr rechtswidrig
Dr. Graf | 21. Oktober 2010 — Das Verwaltungsgericht Köln hat mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom 16.09.2010 (Az. 20 K 441/10, 20 K 525/10) entschied…
VG Köln: Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig
Juraexamen.info | 20. September 2010 — Das VG Köln hat in einem Urteil vom 16.09.2010 (20 K 441/10; 20 K 525/10) entschieden, dass das Glasverbot an Karneval 2010 i…
Karneval zukünftig wieder mit Kölschglas
Rechtslupe | 17. September 2010 — Das „Glasverbot“ an Karneval 2010 in der Kölner Innenstadt war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Köln und ga…
Aufhebung der sofortigen Vollziehung des “Glasverbots” an Karneval
examensrelevant.de | 4. Februar 2010 — Mit Beschluss vom 3.2.2010 (Az. 20 L 88/10) hat das Verwaltungsgericht Köln die sofortige Vollziehung des „Glasverbots“ an Ka…
Kein Glasverbot im Kölner Karneval
Rechtslupe | 4. Februar 2010 — Eine der unangenehmeren Folgen rheinischen Frohsinns sind die Glasscherben, die an den Karnevalstagen die Wege des Straßenkarne…
VG Köln: Verwaltungsgericht stoppt Glasverbot zum Karnevalsauftakt
Dr. Graf | 17. November 2010 — Am 21.10.2010 veröffentlichte ich bereits einen Beitrag zur Rechtswidrigkeit des Glasverbots im Kölner Karneval (http://www.ra-…
Plastik-Jecken ohne Reagenzglas
Im Namen des Volkers | 11. Februar 2010 — Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster hat das Glasverbot im Kölner Straßenkarneval mit Eilbeschluss vom 10.…
Kölner Glasverbot – reloaded
Rechtslupe | 5. November 2010 — Nachdem die Stadt Köln sich bereits zum letzten Karneval für bestimmte Stadtbezirke an einem Glasverbot versucht hat, wurde v…
Glasverbot im Kölner Karneval
Rechtslupe | 9. Februar 2012 — Das vor zwei Jahren erstmals ausgesprochene Glasverbot im Kölner Straßenkarneval war rechtmäßig. Im Jahr 2010 hatte die Stadt…
