Reform – § 160a StPO mit ausgeweitetem Beweisverwertungsverbot
Recht™ by Nordisch | 5. Januar 2011 — Am 01.02.2011 tritt das “Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht” i…
Glasflaschenverbot im Karneval
In den Karnevalshochburgen beginnt jetzt wieder die “Fünfte Jahreszeit”. Grund genug kurz auf ein wichtiges Urteil hinzuweisen, über das wir bereits berichtet hatten: Das Glasflaschenverbot in Köln.
Siehe hierzu unsere Beiträge:
Entscheidung des OVG Münster Entscheidung des VG Köln Verwandte Artikel: BGH zu Aufrechnungsverboten in AGB Reform – neuer § 160a StPO… » Vollständiger ArtikelThemen: Köln , Verbot , Stpo , Karneval , Verschiedenes , Startseite , Glasflaschen
Erschienen 11. November 2011 auf http://www.juraexamen.info.
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Glasflaschenverbot: auf der Reeperbahn
RA J. Melchior, Wismar | 19. Juli 2009 — Die Stadt Hamburg berichtet stolz von ihrem neuen Glasflaschenverbot auf der Reeperbahn 54 neue Schilder weisen seit Mitt…
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BGH zu Aufrechnungsverboten in AGB
Juraexamen.info | 30. September 2011 — Wir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Lars Eckhoff, LL.M. veröffentlichen zu können. Der Autor ist Rechtsanwalt im Köln…
Änderungsbedarf am Diskussionsentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung
Juraexamen.info | 9. November 2010 — Beck-Aktuell berichtet über Diskussionen, die im Zusammenhang mit einem Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums entstan…
Berliner Gesetzgeber reagiert auf BVerfG-Urteil: Nur noch zwei verkaufsoffene Sonntage
Juraexamen.info | 12. Oktober 2010 — Advent, Advent – kein Ladenlicht brennt? Bereits vor einiger Zeit hatten wir über die recht klausurrelevante Entscheidung d…
Obligatorischer Ethikunterricht verstößt nicht gegen Menschenrechte (EGMR)
Juraexamen.info | 22. Oktober 2009 — Der EGMR entschied, dass ein verpflichtender Ethikunterricht, wie ihn das Land Berlin eingeführt hatte, das betroffene Kind und…
Prozessdauer: Überlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. September 2006 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht au…
OLG Schleswig: Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. November 2009 — Bei der Frage nach einem Beweisverwertungsverbot, wenn eine Blutentnahme unter Verstoß gegen § 81a Abs. 2 StPo erfolgt ist, geh…
Der EGMR und die Berufungsverwerfung (§ 329 Abs. 1 StPO).
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. März 2012 — Der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.02.2012, III-2 RVs 11/12 – befasst sich mit den Auswirkungen der Rechtsprechung des EGMR au…
