GKV: 1.730.000.000,00 Euro Ãœberschuss in 2006
am 07.03.2007 von http://www.sokolowski.org/blog/
Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit hat die Gesetzliche Krnakenversicherung im Jahre 2006 einen Überschuss in Höhe von rund 1,73 Milliarden Euro erzielt.
Die Pressemitteilung kann im …
GKV: 1.730.000.000,00 Euro Ãœberschuss in 2006
Anwalt bloggt / Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit hat die Gesetzliche Krnakenversicherung im Jahre 2006 einen Ãœberschuss in Höhe von rund 1,73 Milliarden Euro erzielt. Die Pressemitteilung kann im Volltext hier abgerufen werden. Co…
Neu Fälligkeit der Sozialversicherungsabgaben soll 9,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen bringen
Anwalt bloggt / Nach einer Pressemitteilung des Bundestages erwartet die Bundesregierung aufgrund der neuen Fälligkeitsregelung für die Sozialversicherungsbeiträge für das Jahr 2006 in der Rentenversicherung Mehreinnahmen in Höhe von rund 9,5 Milliarden Euro. …
Erhöhung der Berufungsbeschwer von 600,00 auf 1000,00 Euro
Anwalt bloggt / Der Deutsche Bundesrat hat mit Drucksache 16/6970 vom 7.11.2007 einen Entwurf zur Änderung der ZPO und des ArbGG vorgelegt, mit dem u.a. die Berufungsstreitwert von 600,00 € auf 1.000,00 € angehoben werden soll. Hintergrund ist wohl hauptsächl…
BGH: U-Haft in Curacao
Anwalt bloggt / Nach der Entscheidung des BGH vom 25. Oktober 2006 in dem Verfahren 5 StR 382/06 ist eine in Curacao erlittene Untersuchungshaft im Verhältnis von 1/3 auf die jeweils erkannte Strafe anzurechnen. Die Entscheidung kann im Volltext hier auf den Seiten…
Rentenerhöhung zum 1.7.2007
Anwalt bloggt / Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Pressemitteilung vom 21.3.2007 mitteilt, sollen die gesetzlichen Renten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2007 um 0,54 % erhöht werden. Nähere Einzelheiten können hier auf den Seiten des BMAS ab…
Rentenerhöhung zum 1.7.2007
Anwalt bloggt / Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Pressemitteilung vom 21.3.2007 mitteilt, sollen die gesetzlichen Renten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2007 um 0,54 % erhöht werden. Nähere Einzelheiten können hier auf den Seiten des BMAS ab…
Befangenheitsantrag
Anwalt bloggt / In dem Verfahren V ZB 193/05 hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juni 2006 klargestellt, dass dann, wenn eine Prozesspartei ihr Recht, einen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, durch das Einlassen in eine Verhandl…
BGH: Verschlechterungsverbot und Nachholung der Führerscheineinziehung nach § 69 StGB
Anwalt bloggt / Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 4. September 2007 in dem Verfahren 4 StR 393/07 in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGHSt 5, 168, 178) festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot des § 358 Abs. 2 StPO der Nach…
Zum Begriff der Rationalisierungsmaßnahme nach dem Rationalisierungsschutzabkommen im Bankgewerbe
Anwalt bloggt / Das Landesarbeitsgericht Hamm hat sich in seinem Urteil vom 27.Juni 2006 in dem Verfahren 8 Sa 2007/05 mit dem Begriff der Rationalisierungsmaßnahme nach dem Rationalisierungsschutzabkommen im Bankgewerbe befasst und festgestellt, dass dann, wenn au…
Raubüberfall kein Arbeitsunfall
Anwalt bloggt / In dem Verfahren S 1 U 1528/04 hatte sich das Sozialgericht Wiesbaden mit der Frage zu befassen, ob die Verletzungen, die ein Arbeitnehmer bei einem Raubüberfall erlitten hat als Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung zu werten s…
Die Jagd nach dem Ferienjob
Anwalt bloggt / Die Arbeitsgemeinschaft “Jugend und Bildung” hat im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ein neues Arbeitsblatt für Schülerinnen und Schüler zum Thema Ferienjob erstellt. Die Broschüre kann hier heruntergelden werde…
Anrechnung von in Ungarn erlittener Freiheitsentziehung
Anwalt bloggt / In seiiner Entscheidung vom 28. März 2007 in dem Verfahren 1 StR 137/07 hat der Bundesgerichtshof entscheiden, dass es hinsichtlich der Freiheitsentziehung, welche der Angeklagte in dieser Sache in Ungarn erlitten hat, nach § 51 Abs. 1, Abs. 4 Satz…
» Die Gesundheitsreform - Pressemitteilung: Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2006: Überschuss von 1,73 Mrd. Euro
Die gesetzliche Krankenversicherung hat bei einem Ausgabenvolumen von rd. 147,6 Mrd. Euro das Jahr 2006 auf Basis der vorläufigen Finanzergebnisse (KV 45) mit einem Überschuss von 1,73 Mrd. Euro abgeschlossen..."><meta name="…
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