Gilt in Österreich die Sharia?

Gibt es Zivilverfahren in Österreich die unter Anwendung der Sharia entschieden werden?

Die Antwort mag überraschen, ist aber eindeutig: Ja, und zwar recht häufig!

Und zwar im Ehe- und Familienrecht. Nach den Bestimmungen des Internationen Privatrechtes-Gesetz (IPRG) ist etwa bei Ehescheidungen das Recht jenes Staates anzuwenden, dem die Ehepartner angehören. Wurde zB eine Ehe zwischen saudischen Staatsangehörigen geschlossen und soll in Österreich geschieden werden, ist inhaltlich saudisches Scheidungsrecht anzuwenden. Und das ist durch die Sharia geregelt.

Muss alles was eine ausländische Rechtsordnung vorsieht in diesem Fall angewendet werden? Nein, es gilt die Grenze der sog. Ordre-public, wonach Bestimmungen dann nicht anzuwenden sind, wenn sie in …

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Themen: Ordre Public , Interessante Entscheidungen , Familien-, Erb- Und Scheidungsrecht

Erschienen 5. September 2011 auf http://lawontheblog.kundp.at.

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