Gesetze im Internet
Internet-Law | 13. Juli 2010 — Ralf Zosel bloggt über die seiner Meinung besten kostenlosen Gesetzessammmlungen im Netz und gibt einige gute Tipps drumherum. …
Gilt die Preisbindung für Arzneimittel auch für ausländische Online-Apotheken?
Der BGH hat dem Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob das deutsche Arzneimittelpreisrecht auch für im Wege des Versandhandels nach Deutschland eingeführte Arzneimittel gilt (Beschl. v. 09.09.2010, Az.: I ZR 72/08).
Eine deutsche Apotheke hatte eine in den Niederlanden ansässige Apotheke verklagt, die über das Internet eine Versandapotheke betreibt und hierüber Medikamente in deutscher Sprache unter Angabe ihrer deutschen Bezeichnung anbietet. Die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel erfolgt gegen Einsendung des Originalrezepts.
Der Senat ist zwar der Ansicht, dass das deutsche Arzneimittelpreisrecht auch für im Wege des Versandhandels nach Deutschland eingeführte Arzneimittel gilt. Da das Bundessozialgericht aber gegenteilig entscheiden hat (BSGE 101, 161 Rn. 23 ff.), legt der BGH …
» Vollständiger ArtikelThemen: Google , Bgh , Arzneimittel , Uwg , Preisbindung , Internet-apothke
Erschienen 6. Oktober 2010 auf http://www.internet-law.de/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BGH: Rabatte und Zugaben durch Apotheken für verschreibungspflichtige Medikamente sind wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. September 2010 — BGH Urteil vom 9. September 2010 - I ZR 193/07 - UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE (Vorlage-)Beschluss vom 9. September 2010 - I ZR 72/08 -…
Trennungs- Und Abstraktionsprinzip: Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Rechtler | 29. April 2010 — Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip Kategorie: “Wirtschaftsprivatrecht” Hier geht’s zum Downloadb…
Was tun bei Filesharing-Abmahnungen?
Internet-Law | 29. August 2010 — Ein Hinweis in eigener Sache: In der aktuellen Ausgabe der Computerzeitschrift c’t ist ein Artikel von Holger Bleich, Joerg Hei…
Bonussysteme beim Verkauf von Medikamenten?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 10. September 2010 — Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat sich zu der lange Zeit umstrittenen Frage geäußerst, ob bei der …
Irreführungsverbot: Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot
Rechtler | 7. April 2010 — Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot Kategorie: “Wettbewerbsrecht” Hier geht’s zum Downloadb…
Kurznachrichten aus der Gameswelt
Onlinespielerecht | 9. Juli 2010 — LG Hamburg: In Verfahren wegen des unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachens (“Filesharing”) eines Computerspiels ist ein Stre…
Amtsbekannt Unbekannt Verzogen: Amtsbekannt unbekannt verzogen
Internet-Law | 28. Dezember 2010 — Bekomme gerade ein Vollstreckungsprotokoll eines Gerichtsvollziehers auf den Tisch, das mir unter sprachlichen Gesichtspunkten …
Das BKA und die Netzsperren
Internet-Law | 27. August 2010 — Das BKA propagiert nach kurzer Atempause erneut ganz massiv die Einführung von Access-Sperren und damit die Anwendung des Zug…
GRUR sieht Leistungsschutzrecht für Verleger sketptisch
Internet-Law | 13. August 2010 — Die Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, e.V. (GRUR), hat in einem Brief an das Bundesministeri…
Anmelden | Facebook
Facebook ist ein soziales Netzwerk, das Menschen mit ihren Freunden, Arbeitskollegen, Kommilitonen und anderen Mitmenschen verbindet. Nutzer verwenden Facebook, um mit ihren Freunden in Verbindung zu bleiben, eine unbegrenzte Anzahl an Fotos hochzuladen, Links und Videos zu posten sowie mehr über die Personen zu erfahren, die sie kennenlernen.
