Land unter?
recht.netz.werk. | 5. September 2011 — Ich halte es für einen Mythos, dass Verfahren vor dem Sozialgericht in erster Instanz regelmäßig 6 Jahre und länger andauern. Klar…
Gilt das Beschleunigungsgebot eigentlich auch im Sozialrecht?
Diese Frage stellt ich mir immer häufiger, auch wenn ich die Antwort kenne. Aktueller Fall: Ich schreibe dem Sozialgericht: "In dem Rechtsstreit (...) wird um Sachstandsmitteilung gebeten. Die letzte Prozesshandlung erfolgt im Mai diesen Jahres." Schon einen Tag später wird das Antwortschreiben formuliert: "In dem Rechtsstreit (...) wird die Sache für entscheidungsreif gehalten. Mit einerm Verhandlungs- und Entscheidungstermin ist jedoch nicht vor 2012 zu rechnen." Ich weiß ja, dass die Richter bei So…
» Vollständiger ArtikelThemen: Alg II , Sozialgericht , Arge , Eilrechtsschutz , Verfahrensdauer
Erschienen 20. August 2010 auf http://rechtsanwalt-krause.blogspot.com.
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Die Mühlen der Justiz ...
RA J. Melchior, Wismar | 3. Januar 2008 — ... sind bekanntlich nicht die schnellsten: Die Klage vor dem Sozialgericht gegen einen Beitragsbescheid der Rentenversicheru…
Verweisung
Andere Ansicht | 8. November 2011 — Die Mandantin hat Klage erhoben, aufgrund einer falschen Rechtsbehelfsbelehrung indes beim örtlich unzuständigen Sozialgericht …
Akteneinsicht
rechtbrechung | 29. September 2010 — Gerade lese ich bei Kollegin Rueber, dass Aussagen so ihre Tücken haben und Akteneinsicht nie schadet. Man sollte sich immer mit d…
Urlaub schützt vor Klage nicht
RA J. Melchior, Wismar | 11. April 2007 — Der Unfallgegner ist auf den PKW des Mandanten aufgefahren und hat diese auf das Vorfahrzeug geschoben. Anruf bei der gegnerisc…
Arbeitskraftanteile: Beschäftigungsmöglichkeiten - Arbeitskraftanteile - Richter und Richterinnen
Lichtenrader Notizen | 1. März 2007 — Auf die Frage im Berliner Abgeordnetenhaus: "Wie viele RichterInnen arbeiten aktuell beim Berliner Sozialgericht? Auf wie vielen S…
Richter meckern über zuviel Arbeit
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 22. Januar 2007 — Eigentlich nichts Neues. Und in Anbetracht der Situation an manchen Gerichten durchaus nachzuvollziehen. Aber dass das Sozialge…
Man macht sich Gedanken
LawBlog | 9. April 2009 — Habe wegen akuten Zeitmangels beantragt, eine heute auslaufende Frist bis zum Dienstag, 14. April, zu verlängern. Da ich den …
Freundschaft mit Anwältin macht Richter nicht befangen
Kanzlei Blaufelder | 5. Oktober 2011 — Ein Richter, der sich selbst für befangen hält, muss es noch lange nicht sein. Mit einem am Mittwoch, 05.20. 2011 veröffentli…
Alle Briefe, bitte
LawBlog | 4. Juli 2006 — Für einen Beschuldigten haben ich Akteneinsicht genommen. Was entnehme ich den Unterlagen? Der Staatsanwalt hat das Ermittlungs…
