GEZ: Immer am Puls der Zeit
am 10.01.2006 von JURAAA!DE
Der Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten aus dem Jahr 2004, ab 2007 auch GEZ-Gebühren für Internet-PCs zu verlangen, ist ja bereits hinlänglich und leidlich bekannt. Irgendjemandem bei der GEZ ist jetzt wohl auch das Wort “Handy-TV” zu Ohren gekommen. Und wo “Fernsehen” drauf steht, müssen nun mal Gebühren gezahlt werden.
Via Rechtblog
GEZ-Gebühren
Panorama / Dass ab 1.1.2007 GEZ-Gebühren auch auf geschäftlich genuzte internet-fähige PCs erhoben werden soll, ist ja hinlänglich bekannt. Ich frage mich, warum die GEZ so einen Eiertanz veranstaltet. Statt Geräte mit Gebühren zu belegen, die geeignet s…
GEZ für Computer ab April 2005
mindermeinung.de / Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich darauf geeinigt, bereits ab dem 1. April 2005 GEZ-Gebühren auch für PCs mit Internetanschluss in Privathaushalten zu erheben, das berichtet Heise online in Berufung auf die Frankfurter Allgemei…
ERFOLGLOS KOSTET AUCH
LawBlog / Der Gegner hatte gegen einen Mahnbescheid Widerspruch eingelegt. Davon erfuhren wir aber erst, nachdem wir bereits den Vollstreckungsbescheid beantragt hatten. “Kann ich jetzt trotzdem die Gebühr für den Vollstreckungsbescheid berechnenR…
GEZ greift überall zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Von 2007 an sollen Fernsehgebühren auch für Handys und Taschen-Computer fällig werden, wenn diese Geräte TV-Empfang bieten. Demnach müssen Besitzer moderner Mobiltelefone dann 17,03 Euro zahlen. Die GEZ steht auf dem Standpunkt, dass grundsätz…
Neue Kritik an GEZ-Gebühren für Internet-Computer
Rechtblog / Gegen den Beschluss der Bundesländer, vom nächsten Jahr an GEZ-Gebühren auf internetfähige Computer zu erheben, nimmt der Widerstand zu. Die Gebühren seien widersinnig, weltfremd und unternehmerfeindlich. Erst schreibe der Staat verbindlich vor,…
Internet-GEZ
Weblawg.de / ... Für PCs, die mit einer TV- oder Radio-Karte ausgestattet sind, galt bisher schon die Rundfunkgebührenpflicht. Ab dem 1. Januar kommenden Jahres genügt bereits der Besitz eines internetfähigen Rechners. Wer bisher bewusst auf TV- und Radioem…
Verbraucherzentrale warnt vor “Verbraucherschutzhilfe”
Telekommunikation und Recht / Vor zweifelhaften Dienstleistungen so genannter “Verbraucherschutzhilfe warnt die Verbraucherzentrale Berlin. Gegen eine einmalige Gebühr von 39,95 bis 49,95 EUR wird unter dem Deckmantel “Verbraucherschutzhilfe” vermehrt Schutz vo…
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