GEZ-Gebühren reloaded, overloaded....
am 11.09.2007 von http://philorama.blogspot.comDie Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandfunk freuen sich …
EU senkt Gebühren für Markenschutz
Streitsache / Blog / Wer zurzeit überlegt, seine Marke europaweit schützen zu lassen, darf sich freuen. Die EU-Kommission hat vor kurzem die Gebühren für EU-Marken gesenkt. Weiter im Handelsblatt.
Wer hat’s erfunden?
RA-Blog / Aus der DAV-Depesche 37 vom 21.09.2006: 2. PC-Gebühren: Intervention teilweise erfolgreich Die Intendanten der ARD sprachen sich mit Zustimmung des ZDF dafür aus, ab Januar 2007 eine Rundfunkgebühr für Internet-PCs in Höhe von monatlich 5,52 Eu
ARD klagt gegen Rundfunkgebühren
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Festsetzung der Rundfunkgebühren haben sich die Intendanten der neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten auf einen Gang nach Karlsruhe geeinigt. Die ARD will durch das höchste deutsche Gericht feststellen lassen, dass d
Rechtsgeschichte schreiben
ius.blog / „Und ich dachte, wir beide schreiben Rechtsgeschichte“, sagte ich heute zu meiner Ausbilderin, als sie mir gerade offenbart hatte, dass sie in der letzten Sache, die ich bearbeitet habe, zu einem anderen Ergebnis gekommen ist als ich. Es ging um
Bundesverfassungsgericht verhandelt Gebührenklage von ARD, ZDF und Deutschlandfunk
BVerfG / Pressemitteilung vom 05.04.2007
ÖPNV statt “kalter Enteignung”
kanzlei-hoenig.info / Die Hamburger machen es meines Erachtens schlauer als die Berliner: Besserer Service statt Fahrverbot Beim Feinstaub setzt Hamburg auf mehr Angebote im Nahverkehr: Statt wie Berlin eine Umweltzone einzuführen lässt die Hansestadt die U
Tschechisches Schiedsgericht senkt Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Schiedsverfahren für .eu-Domainnamen beim Tschechischen Schiedsgericht wird günstiger: Die Gebühren für ein Schiedsverfahren mit Entscheidung durch einen Schiedsrichter belaufen sich nunmehr auf EUR 1.850,-- (früher: EUR 1.990,--). Die aktue
Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung
MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht. Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007 Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00 Gebühr für beschleunigte
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme
Vor Urteil Unklarheit über Höhe von Studiengebühren
Streitsache / Blog / Kurz vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot von Studiengebühren streiten die Befürworter schon über die Höhe der Gebühren. Von Bayern wird einerseits eine Obergrenze von 500 € ins Gespräch gebracht, der baden-württemb
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