GEZ-Gebühren
am 01.08.2006 von Panorama
Dass ab 1.1.2007 GEZ-Gebühren auch auf geschäftlich genuzte internet-fähige PCs erhoben werden soll, ist ja hinlänglich bekannt.
Ich frage mich, warum die GEZ so einen Eiertanz veranstaltet. Statt Geräte mit Gebühren zu belegen, die geeignet sind Fernsehen und Radio zu empfangen, wäre es doch nur konsequent, die potentiellen Nutzer von Fernsehen und Rundfunk abzukassieren. Das hieße im Zweifelsfalle jede juristische oder natürliche Person, also wir ALLE, würden zur Kasse gebeten werden.
Die Fernseher, Radios, Computer und Bügeleisen (meine Tante konnte tatsächlich einen Radiosender …
Warum muss ich GEZ-Gebühren zahlen?
Streitsache / Blog / Um z.B. eine wirklich umfassende Berichterstattung über die königliche Hochzeit zu erhalten. Nach Informationen des SPIEGEL werden ARD und ZDF am kommenden Freitag parallel, live und von weitgehend denselben Schauplätzen über die Hoch…
RVG-Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Die Allianz-Rechtsschutz stellt einen leistungsfähigen RVG-Rechner zur Verfügüng (rechts unter Service). Der Link fand sich bereits in der Handakte, der Beitrag ist jedoch wegen der Umstellung der Software nicht mehr online. Eine Wertetabelle nach…
GEZ-Gebühren: Entwicklung
muepe.de | weblog peter müller / In Sachen GEZ habe ich heute nach den früheren GEZ-Gebührensätzen gesucht. Wenn schon Geld gefordert wird, dann soll doch wenigstens der Betrag stimmen. Auf den Seiten der GEZ sind Informationen dieser Art (soweit ersichtlich) leider nicht vorhand…
VG Hamburg: Verjährung GEZ-Gebühren + Erstattung Anwalts-Kosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg (Urt. v. 26.09.2005 - Az.: 16 K 5938/04 - PDF) hatte über die Verjährung von GEZ-Gebühren und über die Erstattung der Anwalts-Kosten zu entscheiden.Die Klägerin, die durch die Kanzlei Dr. Bahr vertreten wurde, wurde im Jahre 2003 …
GEZ: Immer am Puls der Zeit
JURAAA!DE / Der Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten aus dem Jahr 2004, ab 2007 auch GEZ-Gebühren für Internet-PCs zu verlangen, ist ja bereits hinlänglich und leidlich bekannt. Irgendjemandem bei der GEZ ist jetzt wohl auch das Wort “Handy…
Neue Kritik an GEZ-Gebühren für Internet-Computer
Rechtblog / Gegen den Beschluss der Bundesländer, vom nächsten Jahr an GEZ-Gebühren auf internetfähige Computer zu erheben, nimmt der Widerstand zu. Die Gebühren seien widersinnig, weltfremd und unternehmerfeindlich. Erst schreibe der Staat verbindlich vor,…
GEZ greift überall zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Von 2007 an sollen Fernsehgebühren auch für Handys und Taschen-Computer fällig werden, wenn diese Geräte TV-Empfang bieten. Demnach müssen Besitzer moderner Mobiltelefone dann 17,03 Euro zahlen. Die GEZ steht auf dem Standpunkt, dass grundsätz…
Kostenpflichtig
LawBlog / “Diese Verfügung ist kostenpflichtig. Nach Nr. 206 des Gebührentarifs für Maßnahmen im Straßenverkehr können Gebühren bis zum Höchstsatz von EUR 256,00 erhoben werden. Unter Berücksichtigung der Grundsätze für die Erhebung von Gebüh…
GEZ-Gebühren für Internetnutzung ???
Panorama / Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten drängen verstärkt ins Internet und verbreiten ihre Programmangebote auch über dieses Medium. Deshalb sollen auch internetfähige PCs seit 1.1.2007 mit einer GEZ-Gebühr belegt werden.Wird…
LG Düsseldorf: Ist doch selbstverständlich... - Zur Wettbewerbswidrigkeit von Werbung mit Selbstverständlichkeiten.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bereits dann, wenn ein Anbieter in einer Werbung (hier: auf einer Internetseite) hervorhebt, dass für seine Leistung eine bestimmte Gebühr nicht erhoben wird, ist dies - als irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten - zu untersagen,…
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
GEZ, die Zweite
Panorama / Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunksender fordern Gebühren dafür, dass ihre Programme über internet-fähige Computer oder UMTS-Handys empfangen werden können.In meinen Augen verlieren sie dabei den Sinn und die Rechtfertigung der Rundfunkgebüh…
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