Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
GEZ für Computer ab April 2005
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich darauf geeinigt, bereits ab dem 1. April 2005 GEZ-Gebühren auch für PCs mit Internetanschluss in Privathaushalten zu erheben, das berichtet Heise online in Berufung auf die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Zudem sollen die Gebühren um 88 Cent erhöht werden. Die Beschlüsse der Ministerpräsidenten müssen nun noch von den Länderparlamenten verabschiedet und die entsprechenden Staatsverträge angepasst werden. ...
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Erschienen 9. Oktober 2004 auf http://www.mindermeinung.de/.
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Kontenabrufmöglichkeit des Finanzamts ab 1. April 2005 - kein Aprilscherz
Lichtenrader Notizen | 16. Februar 2005 — Das Bundesfinanzministerium veröffentlicht eine Information über das Kontenabrufverfahren, das am 1. April 2005 den Finanzämtern …
Bundesversammlung wählt neuen Präsidenten
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Zeit heilt alle Wunden, auch die bösen?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. April 2006 — Das allgemeine Beschleunigungsgebot erfasst das gesamte Strafverfahren (vgl BVerfG StV 2005, 220 = StraFo 2005, 152; vgl. dazu auc…
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 5.-9. April 2010
Anwalt bloggt | 2. April 2010 — Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 5. bis zum 9. April 2010 folgende Geschindigkeitskontrollen an: Am M…
Keine Fingerabdruck-Register
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Schily wirklich ahnungslos?
RA J. Melchior, Wismar | 2. Mai 2007 — heise online berichtet: „Staatssekretär: Schily wollte keine Online-Durchsuchungen Der frühere Bundesinnenminister Otto Sch…
Earth 2160: Es geht weiter u. 3P gesellt sich hinzu
Feder-und-Paragraph.de | 25. November 2005 — Wie Heise Online berichtet, hat es bezüglich der massiven Strafanzeigenstellung durch den PC-Spiel-Hersteller Zuxxez aufgrund des …
Computer-GEZ wird billiger
LawBlog | 13. September 2006 — Die GEZ-Gebühr für internetfähige Computer soll “nur” 5,52 € pro Monat beantragen. Darauf haben sich Rundfunkanstalten geeinigt…
Vorratsdatenspeicherung nach geltendem Recht unzulässig
BERLIN BLAWG | 25. Januar 2006 — Das Landgericht Darmstadt hat entschieden (Az. 25 S 118/2005), daß es nach geltendem Datenschutzrecht unzulässig ist, wenn In…
