GEZ-Filter soll vor Gebührenpflicht verschonen

heise berichtet, dass die Deutsche Gesellschaft für Softwaresicherheit (DGfSS) eine Software anbietet, die das Abspielen jeglicher Streams auf dem PC unterbindet. Nach eigenen Angaben soll die Software damit von einer Gebührenpflicht befreien, da das gesetzliche Merkmal “ohne besonderen Aufwand” Echtzeit-Darbietungen zu verarbeiten nicht erfüllt ist. Registrierte Nutzer bekommen gleich drei Rechtsgutachten dazu.

Da es sich weiterhin um eine Geräteabgabe handelt, lohnt der Blick auf andere Rundfunkgeräte wie den Fernseher. Für einen solchen ist man gebührenpflichtig, sobald man ihn “bereit hält”. Das kann auch verstaubt in der Garage oder auf dem Dachboden…