GEZ - eine Analogie
am 07.10.2006 von JuraBlogs Blog“Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein Internet-fähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe? Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich …
GEZ greift überall zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Von 2007 an sollen Fernsehgebühren auch für Handys und Taschen-Computer fällig werden, wenn diese Geräte TV-Empfang bieten. Demnach müssen Besitzer moderner Mobiltelefone dann 17,03 Euro zahlen. Die GEZ steht auf dem Standpunkt, dass grundsätz…
Basic sucht neuen Investor?
RA-Blog / Kurz stand mir vor Staunen der Mund offen, als ich bei n-tv folgende Meldung las: Lidl bleibt außen vor Basic sucht neuen Investor Dann stellte ich fest, die meinen gar nicht Basic Thinking sondern Basic Bio, den wahrscheinlich bekannten Bios…
n-tv: Werbeblocker-Nutzer sind Verbrecher!
medien-gerecht / Unverdaulich war schon die Kampagne der GVU gegen Schwarzkopierer mit dem Titel “Raubkopierer sind Verbrecher”. Nun scheinen ganz neue Schmarotzer und Verbrecher gefunden worden zu sein. Internet-Nutzer die sich gegen die Werbeflut im Int…
Kein Kindergeld für Kinder in Paraguay
Recht und Alltag / Mit Urteil zum Kindergeldrecht vom 31.05.2006 (Az.: 2 K 1124/06 - nicht rechtskräftig) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob einem Kläger, der die Vaterschaft nach § 1592 BGB anerkannt hat, Kindergeld zusteh…
1&1 DSL Anschluss - 6.016 zahlen und nur 3.072 bekommen
MCNeubert lawblog / Seit einigen Monaten habe ich einen DSL Anschluss von 1&1 - beantragt hatte ich einen 6.016 kbit/s Anschluss, weil bei diesem Anschluss keine Einrichtungsgebühr verlangt wurde. Nachdem ich jetzt mal aus Interesse die Geschwindigkeit überprüf…
Schuldnerberatung
LawBlog / Ein Schuldner erklärt, warum er bislang nichts gezahlt hat: Sehr geehrter herr Vetter Ich wollte eine Ratenzahlung beantragen. Ich habe nachdem der herr Obergerichtsvollzieher bei mir war, eine Ratenzahlung Schriftlich beantragt. Darauf hin habe ich…
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